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Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung,…

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Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine Toilettenanlage Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711

Vorlagentyp: OA
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 10.01.2011, OA 1253 entstanden aus Vorlage: OF 1073/10 vom 09.01.2011

Betreff: Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine Toilettenanlage Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711 Der Ortsbeirat 10 begrüßt sämtliche Bemühungen, die zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 beitragen, nicht zuletzt um Durchgangsverkehr, insbesondere im Berufsverkehr, so weit wie möglich zu vermeiden. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

  1. Der Bericht B 711 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Magistrat wird ergänzend aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem oder den jeweiligen Nachbareigentümern des ehemaligen Bahnhofsgebäudes, zu prüfen und zu berichten, ob
    • a)der Bereich durch eine sinnvolle öffentliche Nutzung deutlich aufgewertet und hell erleuchtet werden kann, indem zum Beispiel einem privaten Investor die Möglichkeit gegeben wird, eine Verkaufsstelle einzurichten;
    • b)eine Toilettenanlage im Bereich der Bus- und S-Bahn-Station sowie der künftigen Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg eingerichtet werden kann. Begründung: Mit dem Grüngürtel im direkt anschließenden Niddatal, den Niddawegen, dem Nordpark (jeweils ohne Toilettenanlage), dem Alten Flugplatz und dem Feuerwehrmuseum sind bereits mehrere der in dem Magistratsbericht B 711 geforderten touristischen Attraktionen und auch die große Grünanlage bereits vorhanden. Der Bereich der Bus- und S-Bahn-Station ist sehr dunkel und lädt zudem nicht zum Verweilen oder Warten auf den nächsten Anschluss an Bus-, U- oder S-Bahn ein. Dafür fehlt eine Toilettenanlage. Dies dürfte auch künftig zu unerträglichen Verhältnissen vor Ort führen. Mit der Verlängerung der U 5 zur S-Bahn-Station wird dies ein neuer ÖPNV-Verkehrsknoten, der nicht ohne Toilettenanlage auskommen kann. Zu oft gibt es Verspätungen bei "der Bahn" etc. Verspätungen - insbesondere während der Bauphase des dritten und vierten Gleises zwischen Frankfurt und Bad Vilbel - sollten bereits mit eingeplant werden. Den Nutzern des öffentlichen Nahverkehrs sind das Umsteigen und längere Wartezeiten ohne Sanitäreinrichtungen nicht zuzumuten. Der Ortsbeirat 10 regt an, die Ausführungen des Magistratsberichts B 711 sowie die damit verbundene Weiterbehandlung den künftig steigenden Anforderungen auch an den ÖPNV anzugleichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 2010BB 711Toilettenanlage im Bereich der Bus-, S-Bahn-Station und der künftigen Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter BergMagistratsbericht
  2. 9. Januar 2011OFOF 1073/10Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  3. 10. Januar 2011Sie sind hier
    OAOA 1253Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U.5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende Bedeutung hier: Öffentliche Nutzung, Verkaufsstelle sowie eine Toilettenanlage Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 711
    Anregung
  4. 27. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 268Verkehrsknotenpunkt Bus- und S-Bahn-Station sowie künftige Endhaltestelle der U 5 am Frankfurter Berg: Weiter steigende BedeutungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Linke (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 52 · 22.02.2011
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 711 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1253 = Annahme)NPD (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)Stv. Holtz (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 711 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1253 = Annahme) NPD und Stv. Holtz (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 711 = Kenntnis, OA 1253 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 53
Angenommen
1. Die Vorlage B 711 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1253 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1253 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPDÖkoLinX-ARLStv. Holtz
Ablehnung:
REP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGREPNPDStv. Holtz
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, NPD, ÖkoLinX-ARL und Stv. Holtz gegen REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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