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Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?

Vorlagentyp: B
202 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.11.2010, B 709

Betreff: Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut? Vorgang: A 797 SPD, l. B 47/10 Zwischenbericht: Der Magistrat befürwortet eine zukünftige Nutzung des Bunkers Friedberger Anlage 5 durch die Initiative 9. November als Gedenkstätte. Zu Form und Gestaltung sowie Kosten und Finanzierung der notwendigen Umbaumaßnahmen, um den Bunker künftig als Gedenkstätte nutzen zu können, kann derzeit keine Aussage getroffen werden, solange nicht genauere bautechnische Details untersucht werden können. Der Magistrat wird rechtzeitig zum Kauf des Bunkers der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept vorlegen, in der die Nutzung des Bunkers für die Gedenkarbeit dargelegt wird. Da zunächst nur von einer Sanierung zur Sicherung der öffentlichen Nutzung ausgegangen werden kann, wird sich dieses Konzept auch mit einer stufenweisen Nutzung dieses Bunkers und den entsprechenden inhaltlichen Fragen beschäftigen. Die inhaltliche Arbeit der Initiative 9. November wurde in den letzten Jahren durch städtische Zuwendungen aus Projektfördermitteln und im letzten Jahr erstmalig im Rahmen einer institutionellen Förderung unterstützt. Auch in Zukunft ist vorgesehen, die Aktivitäten der Initiative 9. November zu fördern, sofern ein entsprechender Förderbedarf besteht und Fördermittel zur Verfügung stehen. Die Erwerbsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen, da die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im Hinblick auf die zukünftige Nutzung des Bunkers in Erwägung zieht, von einer öffentlichen Ausschreibung abzusehen und die Liegenschaft freihändig an die Stadt zu veräußern. Dies und auch der vom Magistrat im Lichte der beabsichtigten Nutzung gebotene symbolische Kaufpreis von 1,-- € bedarf jedoch der Entscheidung des Bundesministeriums der Finanzen, die derzeit noch nicht vorliegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2009AA 797Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?STVV-Anfrage · SPD
  2. 20. März 2009BB 187Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  3. 24. August 2009BB 701Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  4. 22. Januar 2010BB 47Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  5. 29. November 2010Sie sind hier
    BB 709Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?
    Magistratsbericht
  6. 23. Mai 2011BB 247Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  7. 4. November 2011BB 448Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  8. 27. April 2012BB 191Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  9. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 202 WochenBB 512Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 48 · 18.01.2011
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 709 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 709 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 709 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Enthaltung)

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