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Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?

Vorlagentyp: B
202 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.11.2011, B 448

Betreff: Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut? Vorgang: A 797/09 SPD, l. B 247/11 Zwischenbericht: Seit dem letzten Zwischenbericht vom 23.05.2011 hat sich kein neuer Sachstand ergeben. Aufgrund der Besonderheit hinsichtlich des geplanten Nutzungs- und Gestaltungskonzeptes der Initiative 9. November für den Ort der ehemaligen Synagoge liegt die Entscheidungskompetenz beim Bundesministerium für Finanzen. Die Entscheidung des Bundes über die Überlassung des Bunkers zu einem symbolischen Preis steht noch aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2009AA 797Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?STVV-Anfrage · SPD
  2. 20. März 2009BB 187Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  3. 24. August 2009BB 701Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  4. 22. Januar 2010BB 47Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  5. 29. November 2010BB 709Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  6. 23. Mai 2011BB 247Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  7. 4. November 2011Sie sind hier
    BB 448Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?
    Magistratsbericht
  8. 27. April 2012BB 191Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  9. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 202 WochenBB 512Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 448 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 6 · 19.01.2012
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 448 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, Piraten und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 23.01.2012
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 448 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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