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Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?

Vorlagentyp: B
202 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.03.2009, B 187

Betreff: Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut? Vorgang: A 797 SPD Zwischenbericht: Die Verhandlungen des Magistrats zum Ankauf des Bunkers Friedberger Anlage sind bisher ergebnislos verlaufen, da das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe die im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland (Zivilschutz) stehende Bunkerliegenschaft noch nicht aus der Zivilschutzbindung entlassen hat. Der Bunker Friedberger Anlage befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans NO 1c Nr. 1 vom 01.03.1974 und ist dort als "Fläche für den Gemeinbedarf - Anlage des zivilen Bevölkerungsschutzes" festgesetzt. Eine Änderung dieser Festsetzung ist für die angesprochene Art der Umnutzung nicht notwendig. Generell steht planungsrechtlich einer entsprechenden Umnutzung des Bunkers als Gedenkstätte nichts entgegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2009AA 797Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?STVV-Anfrage · SPD
  2. 20. März 2009Sie sind hier
    BB 187Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?
    Magistratsbericht
  3. 24. August 2009BB 701Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  4. 22. Januar 2010BB 47Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  5. 29. November 2010BB 709Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  6. 23. Mai 2011BB 247Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  7. 4. November 2011BB 448Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  8. 27. April 2012BB 191Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht
  9. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 202 WochenBB 512Wird der Bunker Friedberger Anlage zur Gedenkstätte umgebaut?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 31 · 21.04.2009
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 187 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 187 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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