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Regionaltangente West - Bürgerbeteiligung schon in der Planungsphase

Vorlagentyp: B
32 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.08.2009, B 703

Betreff: Regionaltangente West - Bürgerbeteiligung schon in der Planungsphase Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.2009, § 5740 - NR 1323 LINKE., B 587/09 - Zu

  1. Wie die RTW-Planungsgesellschaft auf eine entsprechende Anfrage des Magistrats mitteilt, ist beabsichtigt, deren Arbeit auf einer Internet-Seite darzustellen und regelmäßig über Planungsfortschritte zu informieren. Zu
  2. Eine interaktive Webseite ist vor dem Hintergrund des gegenwärtigen Planungsstandes noch nicht vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 2009NRNR 1323Regionaltangente West - Bürgerbeteiligung schon in der PlanungsphaseSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 13. Juli 2009BB 587Regionaltangente West - Bürgerbeteiligung schon in der PlanungsphaseMagistratsbericht
  3. 24. August 2009Sie sind hier
    BB 703Regionaltangente West - Bürgerbeteiligung schon in der Planungsphase
    Magistratsbericht
  4. 27. August 2009AA 1034Regionaltangente West - Bürgerbeteiligung schon in der Planungsphase 2STVV-Anfrage · LINKE.
  5. 30. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 902Regionaltangente West - Bürgerbeteiligung schon in der Planungsphase 2Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 7
Sitzung 36 · 15.09.2009
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 36 · 22.09.2009
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 35 · 24.09.2009
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 36 · 25.09.2009
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 40 · 26.10.2009
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.11.2009
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 10.11.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 703 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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