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Grundstück der Mainova, Eppsteiner Straße/Wiesenau hier: Spielplatz

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.10.2004, B 685

Betreff:

Grundstück der Mainova, Eppsteiner Straße/Wiesenau hier: Spielplatz

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2004, § 7488

- l. OA 1610 OBR 2, B 1157/02 -

Das Mainova-Grundstück Wiesenau/Ecke Eppsteiner Straße ist auf der Grundlage einer am 20.04.1982 getroffenen Vereinbarung an die Stadt Frankfurt am Main (Grünflächenamt) vermietet, die darauf einen öffentlich zugänglichen Kinderspielplatz unterhält. Der ehemalige Stadtwerke Eigenbetrieb hatte das 1.680 m² große Grundstück 1986 von der Stadt Frankfurt erworben.

Auf Grund veränderter Lastprognosen wird das Grundstück von der Mainova AG nicht mehr als Vorhaltefläche für ein Umspannwerk benötigt und steht zur Vermarktung an. Nach Verhandlungsgesprächen mit der Gesellschaft zeichnet sich derzeit eine Mietlösung mit der Stadt zu marktgerechten Konditionen ab. Der vorverhandelte Mietvertrag sieht eine zehnjährige Vertragslaufzeit mit anschließenden Verlängerungsmöglichkeiten vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. April 2002OFOF 178/2Spielplatz an der Wiesenau erhalten!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2002OAOA 796Spielplatz an der Wiesenau erhalten!Anregung
  3. 28. Oktober 2002BB 1157Spielplatz Ecke Wiesenau/Eppsteiner StraßeMagistratsbericht
  4. 18. Oktober 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 130 Wochen
    BB 685Grundstück der Mainova, Eppsteiner Straße/Wiesenau hier: Spielplatz
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 685 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
CDU (Votum im Ausschuss für Planen und Bauen)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Votum im Ausschuss für Planen und Bauen) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 37 · 06.12.2004
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 685 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

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