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1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung 2. Frankfurt auf dem Weg zur barrierefreien Stadt

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats vom 18.12.2020 beschreibt die Fortschritte bei der Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung in Frankfurt am Main. Ziel ist es, die Barrierefreiheit und Inklusion in verschiedenen Lebensbereichen zu fördern und die Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen zu verbessern.

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Bericht

Der Bericht des Magistrats vom 18.12.2020 behandelt die Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung in Frankfurt am Main. Es wird auf die Fortschritte seit dem letzten Bericht vom 08.02.2019 eingegangen, wobei die Berichterstattung nun nach den relevanten Artikeln der UN-BRK geordnet ist. Der Bericht umfasst verschiedene Aspekte der Barrierefreiheit, Inklusion und die Maßnahmen, die in den letzten zwei Jahren ergriffen wurden, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern. Es werden sowohl bauliche als auch kommunikative Maßnahmen hervorgehoben, die zur Verbesserung der Lebensqualität von Menschen mit Behinderungen in Frankfurt beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Dezember 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1583 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 9. Oktober 2009. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 15
Sitzung 44 · 15.01.2021
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 45 · 15.01.2021
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 46 · 18.01.2021
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 43 · 19.01.2021
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 46 · 19.01.2021
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeFDPBFFdFfm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 44 · 21.01.2021
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 46 · 22.01.2021
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 44 · 25.01.2021
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 46 · 25.01.2021
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 24.02.2021
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 25.02.2021
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 676 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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