Einzelhandelsflächen im Bereich des Honsell-Dreiecks

Bericht des Magistrats vom 29.10.2010, B 667

Betreff: Einzelhandelsflächen im Bereich des Honsell-Dreiecks Vorgang: A 1263 FAG Zwischenbescheide des Magistrats vom 21.03.2011 und 04.08.2011 Zwischenbericht:

Zu 1. und 2.: Die Stadt hat auf Grundlage des Gremienbeschlusses § 514 vom 17.07.1997 das sogenannte Honselldreieck mit Kaufvertrag vom 27.01.1998 an die BBV Immobilien-Fonds GmbH & Co. Objekt Karlsruhe KG (BBVI) veräußert. In dem Vertrag verpflichtete sich die Käuferin insgesamt 80.000 qm Bruttogeschossfläche (BGF) zu errichten, u. a. ein Multiplex-Kino-Center und ein funktionsgerechtes Einzelhandelszentrum. Gremienbeschluss und Kaufvertrag lagen eine schematische Objektplanung zugrunde, die für das Einzelhandelszentrum eine Fläche von rund 31.000 qm BGF vorsah. Mit Beschluss § 7326 "Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße (Honsell-Dreieck)" vom 10.12.2009 ist das Grundstück weiter veräußert worden, da die vertraglich vereinbarte Bauverpflichtung nicht erfüllt wurde. Im Jahre 2007 ist eine Verträglichkeitsstudie durchgeführt worden. Als Ergebnis wird festgehalten, dass keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche und Versorgungskerne in der Gemeinde oder in anderen Gemeinden zu erwarten sind, wenn Verkaufsflächenbegrenzungen für bestimmte Sortimente (Nahrungs- und Genussmitteln ungefähr 3.000 qm, Drogeriemärkte/Parfümerien auf ca. 1.500 - 2.000 qm) vorgenommen werden. Am 30.03.2009 ist der Bauvorbescheid (Änderungsbescheid v. 16.04.2009) ergangen, wonach 31.000 qm Einzelhandelsfläche genehmigt worden sind. Das Gebiet ist gem. § 34 (2) BauGB als Kerngebiet eingeordnet worden, in welchen großflächiger Einzelhandel zulässig ist. Die Verträglichkeitsstudie ist Bestandteil des Bauvorbescheides.

Zu 3. und zu 4.: Das Regionale Einzelhandelskonzept ist in Zusammenarbeit mit dem Planungsverband entstanden. Es gab mehre Abstimmungsrunden, in denen die Einzelhandelsplanungen und Einzelhandelspotenziale der Stadt Frankfurt am Main vorgetragen wurden. Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Franfurt ist dem Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main bekannt. Das Honsell-Dreieck ist als neuer Standort im beschlossenen Einzelhandels- und Zentrenkonzept (§ 4608 vom 24.09.2008) enthalten.

Zu 5.: Entfällt Zu 6.: Entfällt