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Einzelhandelsflächen im Bereich des Honsell-Dreiecks

Vorlagentyp: B
65 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.10.2011, B 439

Betreff: Einzelhandelsflächen im Bereich des Honsell-Dreiecks Vorgang: A 1263/10 FAG, l. B 667/10 Zu 1. und 2.: Die Stadt hat auf Grundlage des Gremienbeschlusses § 514 vom 17.07.1997 das sogenannte Honsell-Dreieck mit Kaufvertrag vom 27.01.1998 an die BBV Immobilien-Fonds GmbH & Co. Objekt Karlsruhe KG (BBVI) veräußert. In dem Vertrag verpflichtete sich die Käuferin insgesamt 80.000 qm Bruttogeschossfläche (BGF) zu errichten, u. a. ein Multiplex-Kino-Center und ein funktionsgerechtes Einzelhandelszentrum. Gremienbeschluss und Kaufvertrag lagen eine schematische Objektplanung zugrunde, die für das Einzelhandelszentrum eine Fläche von rund 31.000 qm BGF vorsah. Mit Beschluss § 7326 "Grundstücksvergabe im Bereich zwischen Hanauer Landstraße/Honsellstraße/Mayfarthstraße und Eytelweinstraße (Honsell-Dreieck)" vom 10.12.2009 ist das Grundstück weiter veräußert worden, da die vertraglich vereinbarte Bauverpflichtung nicht erfüllt wurde. Eine verlässliche Realisierungsabsicht des Bauherrn war dem Magistrat zum Zeitpunkt des Bauvorbescheids vom 30.03.2009 (Änderungsbescheid vom 16.04.2009) bekannt.

Zu 3. und zu 4. (sowie 5. und 6.): Das Regionale Einzelhandelskonzept ist in Zusammenarbeit mit dem Planungsverband entstanden. Es gab mehrere Abstimmungsrunden, in denen die Einzelhandelsplanungen und Einzelhandelspotenziale der Stadt Frankfurt am Main vorgetragen wurden. Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Franfurt ist dem Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main bekannt. Das Honsell-Dreieck ist als neuer Standort im beschlossenen Einzelhandels- und Zentrenkonzept (§ 4608 vom 24.09.2008) enthalten. Sicherheit über die Realisierungsabsichten des Eigentümers besteht seit Vorlage einer Bauvoranfrage und ihrer Bescheidung (s.o.).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2010AA 1263Einzelhandelsflächen im Bereich des Honsell-DreiecksSTVV-Anfrage · FAG
  2. 29. Oktober 2010BB 667Einzelhandelsflächen im Bereich des Honsell-DreiecksMagistratsbericht
  3. 28. Oktober 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 65 Wochen
    BB 439Einzelhandelsflächen im Bereich des Honsell-Dreiecks
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 6 · 29.11.2011
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 6 · 23.01.2012
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkePiraten
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Piraten (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 439 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (Zurückweisung)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Zurückweisung) NPD (= Kenntnis)

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