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Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorlagentyp: B
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.08.2001, B 665

Betreff:

Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorgang:

A 14 SPD

Die in der Fragestellung angesprochenen Abläufe können so nicht bestätigt werden. Nach Rücksprache mit der Stiftung Waisenhaus stellt sich die Angelegenheit wie folgt dar:

Der Erbbaurechtsnehmer sei wegen nicht mehr zu erwirtschaftender Bauunterhaltungsko.sten an die Stiftung herangetreten mit der Bitte, der Veräußerung des Erbbaurechts zum Zwecke der Wohnbebauung zuzustimmen. Mit den zuständigen städtischen Stellen sei da.nach Einvernehmen erzielt worden, auf dem Erbbaugrundstück 18 Einfamilienhäuser zu schaffen. In zwei dieser Einfamilienhäusern soll wie bisher ein Kindergarten vorgehalten und ein Angebot für Jugendliche geschaffen werden.

Angesichts dessen sieht der Magistrat keinen Anlass durch ein Tauschangebot die zwischen den Beteiligten getroffenen Abreden in Frage zu stellen.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.01.2002, NR 479

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2001AA 14Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart Hauptmann Ring 398STVV-Anfrage · SPD
  2. 20. August 2001Sie sind hier
    BB 665Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398
    Magistratsbericht
  3. 28. Januar 2002NRNR 479Erhalt des Gemeindezentrums im Gerhart-Hauptmann-RingSTVV-Antrag · GRÜNE
  4. 25. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 192Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 8
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 665 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO I, TOP 19
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Beratung der Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 479 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, dass der Bericht innerhalb von vier Wochen erfolgt. c) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, dass der Bericht innerhalb von vier Wochen erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (NR 479, Ziffern 3. und 4. = Ablehnung)PDS (NR 479, Ziffer 3. = Annahme mit Zusatz; NR 479, Ziffer 4. = Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)ÖkoLinX-ARL (NR 479, Ziffer 3. = Annahme mit Zusatz; NR 479, Ziffer 4. = Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 479, Ziffern 3. und 4. = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (NR 479, Ziffer 3. = Annahme mit Zusatz; NR 479, Ziffer 4. = Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 174
Beraten
Punkt 1: Die Beratung der Vorlage B 665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage B 665 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. a) Die Beratung der Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 479 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, dass der Bericht innerhalb von vier Wochen erfolgt. c) Die Ziffer 4. der Vorlage NR 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, dass der Bericht innerhalb von vier Wochen erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) und c):CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 9 · 26.02.2002
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 665 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 479 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 665 = Kenntnis, NR 479, Ziffern 1. und 2. = Ablehnung)PDS (B 665 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 479, Ziffern 1. und 2. = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 665 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 479, Ziffern 1. und 2. = Annahme)BFF (B 665 = Zurückweisung, NR 479, Ziffern 1. und 2. = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 665 = Kenntnis, NR 479, Ziffern 1. und 2. = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 665 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 479, Ziffern 1. und 2. = Annahme) BFF (B 665 = Zurückweisung, NR 479, Ziffern 1. und 2. = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 57
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 665 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Den Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 479 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie BFF (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)

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