Masterplan NOx-Minderung (Ko-Finanzierung von Fördermitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ der Bundesregierung)
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 22.02.2019, B 63
Betreff: Masterplan NOx-Minderung (Ko-Finanzierung von Fördermitteln aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft" der Bundesregierung) Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - E 62/18 Ziffer 3 CDU/SPD/GRÜNE - Der Masterplan NOx-Minderungsstrategie wurde aufgrund der knappen Bearbeitungszeit durch die Fristsetzung der Bundesregierung auf den Bereich Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme eingegrenzt. Mit dem E 62/18 wurden einmalig 2,5 Mio. € für den Haushalt 2018 vorgesehen. Darüber hinaus notwendige Mittel sind aus dem jeweiligen Budget zu finanzieren. Dieser Masterplan NOx-Minderung Stadt Frankfurt am Main und Stadt Offenbach am Main ist als Anlage beigefügt. Anlage _Masterplan (ca. 1,8 MB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 16. März 2018EE 62Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen Ko-Finanzierung von Fördermitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ der BundesregierungEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 22. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 63Masterplan NOx-Minderung (Ko-Finanzierung von Fördermitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ der Bundesregierung)Magistratsbericht
- 8. Juli 2019MM 95Sofortprogramm Saubere Luft, Förderrichtlinie Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme Lokales Teilvorhaben ÖPNV-Beschleunigung hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 20. April 2020MM 66Genehmigung Masterplan und der Maßnahme UVM-7 sowie Mittelfreigabe zur Kofinanzierung von Fördermitteln aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ der BundesregierungMagistratsvortrag
- 15. Juni 2020MM 93Sofortprogramm Saubere Luft, Förderrichtlinie Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme Lokales Teilvorhaben ÖPNV-Beschleunigung II (Metrobus) hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 26. Februar 2021MM 39Erarbeitung Masterplan Mobilität und Verkehr; Finanzierung im Rahmen des Programms „Sofortprogramm Saubere Luft“ der BundesregierungMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)