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Aufzugsnachrüstungen an U-Bahn-Haltestellen im Zeitplan?

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 625

Betreff: Aufzugsnachrüstungen an U-Bahn-Haltestellen im Zeitplan? Vorgang: A 569 FAG Zu 1 Zurzeit werden Zuschussbewilligungen nicht entsprechend der Jahresanmeldungen beim Zuschussgeber erteilt. Erfahrungsgemäß erfolgen die Bewilligungen mit einem Ankündigungsvorlauf von wenigen Monaten, teilweise nur von wenigen Wochen. Da Baumaßnahmen mit öffentlicher Förderung ohne Bewilligung nicht begonnen werden dürfen, sind unsere Terminpläne zwar für den Bauablauf richtig, die Anfangs- und Endtermine jedoch spekulativ. Unseres Erachtens ist eine Veröffentlichung solcher Termine im Internet nicht sinnvoll. Zu 2 Da eine Bezuschussung noch nicht gegeben ist, kann die Eröffnung des Aufzuges nicht wie geplant erfolgen. Zu 3 Die Aktualisierung wird in der Regel zeitgleich mit der Presseerklärung durchgeführt, was in diesem Fall jedoch leider nicht umgesetzt worden ist. Wir werden in Zukunft darauf achten, dass die Änderungstermine harmonisiert werden. Zu 4 Eine Beschleunigung der Aufzugsnachrüstung kann nur erfolgen, wenn die entsprechenden Geldmittel für Planung und Umsetzung zur Verfügung gestellt werden. Zu 5 In der Vergangenheit wurden auf den Baustellenschildern keine Bauzeiten ausgewiesen, auch nicht bei der Station Grüneburgweg. In Zukunft werden wir diese Daten angeben. Zu 6 Die DFI (digitale Informationstafel) wird während der Baumaßnahme zugehängt. Nach Abbau der Baustellenumhausung wird die DFI wieder gut einsehbar sein. Ein Umhängen während der Bauzeit wäre technisch zu aufwendig. Ein weiteres Bauschild wird ebenfalls am Baukörper angebracht. Zu 7 Die VGF hat bereits die Homepage aktualisiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2008AA 569Aufzugnachrüstungen an der U-Bahn-Haltestellen im Zeitplan?STVV-Anfrage · FAG
  2. 19. September 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 625Aufzugsnachrüstungen an U-Bahn-Haltestellen im Zeitplan?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 27 · 20.10.2008
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 625 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP; LINKE. (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 28 · 21.10.2008
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 625 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 23.10.2008
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 625 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 27 · 24.10.2008
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 625 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 02.12.2008
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 625 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
FDP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Kenntnis)

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