Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2005/2006

Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 624

Betreff:

Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2005/2006

Vorgang:

A 276 und A 602 FDP, l. B 325/06

1. Einleitung Für die Sicherheit des Verkehrs auf den Straßen in Frankfurt a.M. ist neben der Eigenverantwortlichkeit der Verkehrsteilnehmer die Polizei, das Straßenverkehrsamt sowie als Straßenbaulastträger das Amt für Straßenbau und Erschließungen der Stadt Frankfurt a.M. und das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) zuständig. Auch wenn Vorschriften und Richtlinien für den Entwurf und Betrieb von Straßen beachtet werden, zeigen sich bei der Auswertung der Straßenverkehrsunfälle im Hinblick auf den Straßenbau und die Verkehrstechnik Besonderheiten der Straße und des Verkehrsablaufes, die das Auftreten von Verkehrsunfällen fördern.
2. Die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten Das Polizeipräsidium Frankfurt a.M. und die Stadt Frankfurt a.M. haben daher im Jahre 1975 eine “Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten“ (KEBU) ins Leben gerufen. Diese Kommission ist das entscheidende Gremium in der Stadt, wenn es um die Verkehrssicherheit des öffentlichen Straßenverkehrsnetzes und die Bekämpfung von Straßenverkehrsunfällen an Unfallschwerpunkten geht. Als ständige Mitglieder gehören ihr die Polizei, das Amt für Straßenbau und Erschließungen sowie das Straßenverkehrsamt an. Andere Ämter oder Dienststellen, wie z.B. die Branddirektion, das Grünflächenamt, das Stadtplanungsamt, die Stadtwerke Verkehrs-Gesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) oder das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) werden je nach Bedarf zu den Sitzungen der KEBU hinzugezogen. 2.1 Aufgaben der ständigen Mitglieder Die Polizei stellt die Daten aus der Verkehrsunfallaufnahme für die Unfallauswertung zur Verfügung. Diese Daten dienen als Grundlage für die Entscheidungen der KEBU. Das Straßenverkehrsamt ist zuständig für die Ausführungen gemäß Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und trifft Anordnungen nach § 44 und 45 StVO. Das sind verkehrsregelnde Maßnahmen, vor allem Beschilderungen, Markierungen und Lichtzeichenregelungen. Das Amt für Straßenbau und Erschließung hat als Straßenbaulastträger für die Betriebssicherheit der Straßen (Verkehrssicherungspflicht) zu sorgen, Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde auszuführen, bauliche Maßnahmen umzusetzen und für deren Finanzierung zu sorgen. 2.2 Vorsitz der Unfallkommission Das Straßenverkehrsamt Frankfurt a.M. hat im Jahre 1997 im Zuge der Entlastung der Polizei von Verwaltungsaufgaben den Vorsitz und die Geschäftsführung der KEBU übernommen. 2.3 Unfallschwerpunkt - Definition des Grenzwertes - Der gemeinsame Erlass des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Technik und des Hessischen Ministers des Innern “Erfassung und Beseitigung von Unfallpunkten in Hessen“ vom 25.11.1974 besitzt für kreisfreie Städte in Hessen keine Gültigkeit. Daher wurde von dem Polizeipräsidium Frankfurt a.M. und der Stadt Frankfurt a.M. ein eigenes Verfahren zur Unfallbekämpfung entwickelt. So wird abweichend von der Erlasslage ein Unfallschwerpunkt in der Stadt Frankfurt a.M. derzeit wie folgt definiert: Ein Unfallschwerpunkt im Sinne der städtischen Regelung liegt vor, wenn sich - 3 Verkehrsunfälle gleichen Typs - an einem Knotenpunkt - im Bereich einer Kurve - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten unter annähernd gleichen Verkehrsbedingungen innerhalb von 12 Monaten oder - 12 Verkehrsunfälle unterschiedlicher Typen - an einem Knotenpunkt - im Bereich einer Kurve - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten innerhalb von 12 Monaten oder - 3 Verkehrsunfälle des gleichen Typs oder 12 Verkehrsunfälle unterschiedlicher Typen - an einem Knotenpunkt - im Bereich einer Kurve - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten - auf Straßenzügen - in Quartieren innerhalb von drei Jahren, bei denen Personen getötet oder schwer verletzt, Radfahrer und Fußgänger leicht verletzt werden, ereignen. Im Unterschied zur vorgenannten Erlasslage wird auch der Erfassungszeitraum der Verkehrsunfälle mit dem Datum des ersten Unfalls und nicht dem ersten Januar eines jeden Jahres festgelegt.
3. Verfahrensweise bei der Bekämpfung von Unfallschwerpunkten in Frankfurt a.M. 3.1 Erfassung und Meldung der Unfallschwerpunkte Die Erfassung und Aufnahme der Verkehrsunfälle erfolgt dezentral durch die einzelnen Polizeireviere, die daraufhin eine Durchschrift der Verkehrsunfallanzeigen an die Direktion Verkehrssicherheit der Polizei weiterleiten. Dort werden die Verkehrsunfälle zentral durch Fortschreibung eines Register- und eines Unfalldiagrammblattes für jede Kreuzung, Einmündung oder jeden Streckenabschnitt erfasst. Daneben führt die Direktion eine Sonderunfalltypensteckkarte (3-Jahres-Karte), auf der alle Verkehrsunfälle mit Nadeln unterschiedlicher Dicke und Farbe dargestellt sind, bei denen Personen in den letzten drei Jahren getötet, schwer verletzt und Fußgänger und Radfahrer leicht verletzt wurden. Eine Ein-Jahres-Karte mit allen der Polizei bekannten Verkehrsunfällen im Kalenderjahr wird aufgrund von jährlich ca. 18.000 Verkehrsunfällen in der Stadt Frankfurt a.M. nicht geführt. Die sich aufgrund der unter 2.3. aufgeführten Kriterien so ergebenden Unfallschwerpunkte meldet die Direktion Verkehrssicherheit der Straßenverkehrsbehörde. 3.2 Auswertung der Unfallschwerpunkte Das Straßenverkehrsamt überprüft die von der Polizei übergebenen Unfallschwerpunkte und fertigt dann für den jeweiligen Unfallschwerpunkt ein Unfalldiagrammblatt mit einer zugehörigen Unfallliste an. Diese Unfallliste enthält alle wichtigen Daten des Unfallschwerpunktes, wie z.B. den Unfalltyp, die Unfallart, die Unfallursache, das Datum, den Wochentag, die Uhrzeit, die Lichtverhältnisse, den Straßenzustand, die Anzahl der Getöteten, Schwer- und Leichtverletzten, die Beteiligten, den Sachschaden sowie den volkswirtschaftlichen Schaden. Die für die Sitzung der Unfallkommission erforderlichen Unterlagen, wie Tagesordnung, Unfalldiagramme mit Unfalllisten der entsprechenden Unfallschwerpunkte, Ver-besserungsvorschläge sowie weitere wissenswerte Unterlagen zu den einzelnen Unfallschwerpunkten, werden dann den Teilnehmern der KEBU-Sitzung als Arbeitspapier mit einer Einladung frühzeitig übergeben. So verbleibt den Mitgliedern der KEBU genügend Zeit, um die jeweiligen Örtlichkeiten der einzelnen Unfallschwerpunkte in Augenschein zu nehmen und selbst entsprechende Vorschläge zu deren Beseitigung zu erarbeiten. Das Straßenverkehrsamt fertigt für die KEBU-Sitzung zusätzlich Video- bzw. Fotoaufnahmen der einzelnen Unfallschwerpunkte an, um in den Sitzungen Fragen zur Örtlichkeit gegebenenfalls kurzfristig anhand der Video- bzw. Fotoaufnahmen klären zu können, ohne erneut eine Ortsbesichtigung vornehmen zu müssen 3.3 Beschlüsse der KEBU Die gemeinsame Beratung der einzelnen Unfallschwerpunkte führt zu Ergebnissen unterschiedlichster Art, so z.B. - straßenverkehrsbehördliche Anordnungen (z.B. Beschilderung, Markierung etc.) - straßenbauliche Maßnahmen kleinerer Art (z.B. Einbau von Querungshilfen) - Erarbeitung von Vorschlägen zu baulichen Umgestaltungen (z.B. Kreisverkehr) - Prüfung und ggf. Modifikation der Lichtsignalsteuerung - Durchführung von Verkehrszählungen, -beobachtungen - Prüfung von Verkehrsführungsänderungen etc. - Überwachungsmaßnahmen durch die Polizei. Die Ergebnisse der Sitzungen der Unfallkommission werden protokolliert, den Unfallakten beigefügt und den Teilnehmern der KEBU-Sitzung zugesandt. Die weitere Unfallentwicklung und die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zur Beseitigung der Verkehrsunfälle unterliegen dann der laufenden Kontrolle der KEBU. 3.4 Verkehrsunfallbericht der KEBU Das Straßenverkehrsamt berichtet in dem jährlich erscheinenden Bericht der KEBU über deren Arbeit sowie über die Unfallentwicklung an den einzelnen Unfallschwerpunkten. Eine abschließende Beurteilung einer beschlossenen unfallverhütenden Maßnahme kann erst nach einem längeren Beobachtungszeitraum (12 Monate) vorgenommen werden, da neben verkehrsspezifischen Einflüssen auch jahreszeitlich bedingte Witterungsverhältnisse sowie Veränderungen des Verkehrsgeschehens durch Urlaubs- und Messezeiten eine wichtige Rolle spielen. Sollten sich weitere Verkehrsunfälle an den jeweiligen Unfallschwerpunkten ereignen, wird dies von der Polizei unverzüglich der Geschäftsstelle der KEBU gemeldet, um gegebenenfalls über weitergehende Maßnahmen zu entscheiden.
4. Untersuchung für das Berichtsjahr 2005 Im Jahre 2005 beriet und entschied die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) in 5 Sitzungen über insgesamt 93 Unfallschwerpunkte. Eine abschließende Beurteilung der einzelnen Unfallschwerpunkte konnte in 93 Fällen vorgenommen werden, d.h., es erfolgten Vorher-/Nachheruntersuchungen. Die für das Jahr 2005 ausgewerteten Unfallschwerpunkte sind in den Anlagen 1-93 in alphabetischer Reihefolge aufgeführt. Neben dem Unfallpunkt, der Unfallursache und den beschlossenen Maßnahmen sind Vorher-/Nachheruntersuchungen über die Anzahl der Verkehrsunfälle, der Getöteten, Schwer- und Leichtverletzten sowie die Höhe des Sachschadens bzw. des volkswirtschaftlichen Schadens aufgeführt. Die erfolgreiche Arbeit der KEBU im Berichtsjahr 2005 wird aus nachstehender Gesamtaufstellung ersichtlich: Unfälle Tote Schwer- Verletzte Leicht- Verletzte Sachschaden (€) volkswirtschaft. Schaden (€) vorher 583 1 20 194 2.478.251 6.629.966 nachher 237 0 9 76 972.800 1.868.853 Ab-/Zunahme (%) -59,3 -100,0 -55,0 -60,8 -60,7 -71,8 Die Unfallzahlen der ausgewerteten Unfallschwerpunkte reduzierten sich in dem Untersuchungszeitraum um rd. 60 %. Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden ging um ca. 61,0 %, mit schwer verletzten Personen um 55,0 % sowie mit leicht verletzten Personen um rd. 61,0 % zurück. Verkehrsunfälle mit Todesfolge waren an den Unfallschwerpunkten im Nachbetrachtungszeitraum nicht mehr zu verzeichnen. Der Sachschaden nahm um ca. 61,0 %, der volkswirtschaftliche Schaden um rd. 72,0 % ab. Die Kosten der ausgeführten KEBU-Maßnahmen beliefen sich auf rund 43.000,- €. Anlage Seite_1-32 (ca. 14071 KB) Anlage Seite_33-64 (ca. 13729 KB) Anlage Seite_65-93 (ca. 12895 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 01.11.2007, OA 533 Antrag vom 10.09.2007, OF 237/4