Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2005/2006 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 624
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Anregung vom 01.11.2007, OA 533
entstanden aus Vorlage: B 624 vom 24.08.2007
Betreff:
Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2005/2006 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 624
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bericht B 624 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit der Maßgabe, dass über das weitere Geschehen an den in den Anlagen 12, 16 und 17 genannten Unfallstellen berichtet wird, da die im Bericht B 624 beschriebenen bisherigen Maßnahmen an diesen Unfallstellen seinerzeit keinen spürbaren Effekt hatten bzw. zurückgestellt wurden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 624
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2007BB 624Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2005/2006Magistratsbericht
- 1. November 2007Sie sind hierOAOA 533Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2005/2006 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 624Anregung
- 22. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 207Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2005/2006Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 624 = Kenntnis, OA 533 = Annahme) NPD (B 624 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD und BFF (= Annahme)