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LKW-Nachtverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: B
116 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren13 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.08.2000, B 618

Betreff:

LKW-Nachtverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen- Enkheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 11.05.2000, § 6007 - OA 1369 OBR 16, A 564 SPD, l. B 149/00 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 1999AA 564LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler LandstraßeSTVV-Anfrage · SPD
  2. 18. Februar 2000BB 99LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler LandstraßeMagistratsbericht
  3. 6. März 2000BB 149LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler LandstraßeMagistratsbericht
  4. 14. April 2000OFOF 384/16Lastkraftwagen-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 25. April 2000OAOA 1369Lastkraftwagen-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 06.03.2000, B 149Anregung
  6. 11. August 2000Sie sind hier
    BB 618LKW-Nachtverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-Enkheim
    Magistratsbericht
  7. 18. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 116 WochenBB 173LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 11
Sitzung 34 · 11.09.2000
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 618 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 33 · 11.09.2000
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 618 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 23.01.2001
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage B 618 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie REP (= Kenntnis) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Vorlage nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hat und somit an den Magistrat zurückverwiesen wird.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 30.01.2001
TO I, TOP 76
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 01.02.2001
TO II, TOP 51
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 23
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 53
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage B 618 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und F.D.P. (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage B 618 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und F.D.P. (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) BFF (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 47
Beraten
Die Vorlage B 618 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) und F.D.P. und REP (= Kenntnis)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_618_2000 LKW-Nachtverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-Enkheim

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