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LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße

Vorlagentyp: B
116 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.03.2000, B 149

Betreff:

LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße

Vorgang:

A 564 SPD, B 99/2000

Nebenvorlage: Antrag vom 14.04.2000, OF 384/16 Anregung vom 25.04.2000, OA 1369

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 1999AA 564LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler LandstraßeSTVV-Anfrage · SPD
  2. 18. Februar 2000BB 99LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler LandstraßeMagistratsbericht
  3. 6. März 2000Sie sind hier
    BB 149LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße
    Magistratsbericht
  4. 14. April 2000OFOF 384/16Lastkraftwagen-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 25. April 2000OAOA 1369Lastkraftwagen-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 06.03.2000, B 149Anregung
  6. 11. August 2000BB 618LKW-Nachtverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-EnkheimMagistratsbericht
  7. 18. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 116 WochenBB 173LKW-Nachtfahrverbot für die Vilbeler Landstraße in Bergen-EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 16
Sitzung 30 · 25.04.2000
TO I, TOP 22
Beraten
Anregung OA 1369 2000 1. Die Vorlage B 149 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 384/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
1 SPDGrüneBFFFraktionslose
Ablehnung:
1 CDU4 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 1 SPD, GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 1 CDU und 4 SPD (= Ablehnung) bei 6 Enthaltungen CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 02.05.2000
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 149 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1369 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Annahme)Grüne (Annahme)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Buchstabe a): CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) Buchstabe b): CDU (= Prüfung und Berichterstattung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung), SPD und GRÜNE (= Annahme), REP (= Ablehnung)

OBR 11
Sitzung 31 · 08.05.2000
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 149 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.05.2000
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 149 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Buchstabe a) der Vorlage OA 1369 wird abgelehnt. b) Der Buchstabe b) der Vorlage OA 1369 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.05.2000
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 149 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Buchstabe a) der Vorlage OA 1369 wird abgelehnt. b) Der Buchstabe b) der Vorlage OA 1369 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a): CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung) b): CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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