Neuer Standort für den Weihnachtsmarkt auf der Zeil / Wer suchet, der findet!

Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 616

Betreff: Neuer Standort für den Weihnachtsmarkt auf der Zeil / Wer suchet, der findet! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4043 - NR 912 SPD - Zwischenbericht: Bei den bisherigen Verkaufsständen, die in der Vorweihnachtszeit auf der Zeil aufgebaut waren, handelte es sich nicht um einen traditionellen Weihnachtsmarkt, sondern um eine Marketingmaßnahme, die 1999 von der Tourismus + Congress GmbH initiiert wurde. Bei allen Verträgen wurde konkret die Bezeichnung "Marketingveranstaltung Weihnachtsmarkt Zeil" benutzt. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 05.07.2007, § 2159, zur Magistratsvorlage M 113 wurde festgelegt, dass es künftig solche Sondernutzungen nicht mehr geben wird. Diese sollen auf besondere Ereignisse und eingegrenzte Flächen reduziert sein, um der besonderen Bedeutung der Zeil und der Angemessenheit der Instandsetzungskosten des hochwertigen Platten- bzw. Pflasterbelages Rechnung zu tragen. Dies erfordert die Beschränkung des Schwerlastverkehrs im Zusammenhang mit Sondernutzungen. Mehrere mögliche Ersatzflächen mit einer räumlichen Anbindung an den Frankfurter Weihnachtsmarkt wurden geprüft. Flächen wie z.B. Braubachstraße oder Berliner Straße können aus verkehrstechnischen Gründen oder wegen brandschutztechnischer Bedenken nicht genutzt werden. Auch das nördliche Mainufer stand zur Diskussion. Dieses wurde jedoch vom Schaustellerverband Frankfurt e.V. vehement abgelehnt. Mit Vortrag des Magistrats vom 16.12.2005, M 270, und dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.01.2006, § 10701, ist die Platznutzung für die Platzfolge Goetheplatz, Rathenauplatz und Rossmarkt geregelt. Eine Nutzung soll gemäß Stadtverordnetenbeschluss auf dem Rathenauplatz und auf dem Rossmarkt zeitlich eng befristet sein. Ein Weihnachtsmarkt mit einer 4-wöchigen Dauer steht dem entgegen. In der Biebergasse kann aufgrund von Baustellen sowie aus Platzgründen generell kein Weihnachtsmarkt genehmigt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 22.10.2008, NR 1132