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Neuer Standort für den Weihnachtsmarkt als Ersatz für die Zeil

Vorlagentyp: NRSPD
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

als Ersatz für die Zeil Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 616 vom 19.09.2008 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, mit den Schaustellern mit dem Ziel zu verhandeln, auf der Platzfolge Goetheplatz, Rathenauplatz und Rossmarkt einen Weihnachtsmarkt zu betreiben.
  3. Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss der M 270, § 10701 vom 24.01.2006, entsprechend zu erweitern, sodass eine vierwöchige Nutzung durch den Weihnachtsmarkt gewährleistet ist. Begründung: Die bisherigen "Bemühungen" des Magistrats, einen Ersatzstandort für die zukünftig wegfallende Fläche auf der Zeil für den Weihnachtsmarkt zu finden, sind gescheitert. Der Weihnachtsmarkt in Frankfurt ist bundesweit einer der bekanntesten und beliebtesten. Dies soll auch in Zukunft so sein. Außerdem generieren die Schausteller einen Großteil ihres Jahresumsatzes über den Weihnachtmarkt. Es macht daher sowohl aus touristischer als auch wirtschaftlicher Sicht Sinn, einen guten (!) Ersatzstandort auszuweisen. Die Platzfolge Goetheplatz, Rathenauplatz und Rossmarkt bietet sich hierfür an. Hier könnte sich ein kleiner zusätzlicher Weihnachtsmarkt entwickeln, der mit einem pittoresken Ambiente eine Bereicherung wäre. Durch die Nähe zur Zeil und zur Freßgass ist auch genügend Laufkundschaft vorhanden, um den Markt wirtschaftlich zu betreiben.

Inhalt

Antrag vom 22.10.2008, NR 1132

Betreff: Neuer Standort für den Weihnachtsmarkt als Ersatz für die Zeil Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 616 vom 19.09.2008 wird abgelehnt.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, mit den Schaustellern mit dem Ziel zu verhandeln, auf der Platzfolge Goetheplatz, Rathenauplatz und Rossmarkt einen Weihnachtsmarkt zu betreiben.
  3. Weiterhin beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss der M 270, § 10701 vom 24.01.2006, entsprechend zu erweitern, sodass eine vierwöchige Nutzung durch den Weihnachtsmarkt gewährleistet ist. Begründung: Die bisherigen "Bemühungen" des Magistrats, einen Ersatzstandort für die zukünftig wegfallende Fläche auf der Zeil für den Weihnachtsmarkt zu finden, sind gescheitert. Der Weihnachtsmarkt in Frankfurt ist bundesweit einer der bekanntesten und beliebtesten. Dies soll auch in Zukunft so sein. Außerdem generieren die Schausteller einen Großteil ihres Jahresumsatzes über den Weihnachtmarkt. Es macht daher sowohl aus touristischer als auch wirtschaftlicher Sicht Sinn, einen guten (!) Ersatzstandort auszuweisen. Die Platzfolge Goetheplatz, Rathenauplatz und Rossmarkt bietet sich hierfür an. Hier könnte sich ein kleiner zusätzlicher Weihnachtsmarkt entwickeln, der mit einem pittoresken Ambiente eine Bereicherung wäre. Durch die Nähe zur Zeil und zur Freßgass ist auch genügend Laufkundschaft vorhanden, um den Markt wirtschaftlich zu betreiben.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.09.2008, B 616 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 29.10.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2008BB 616Neuer Standort für den Weihnachtsmarkt auf der Zeil / Wer suchet, der findet!Magistratsbericht
  2. 22. Oktober 2008Sie sind hier
    NRNR 1132Neuer Standort für den Weihnachtsmarkt als Ersatz für die Zeil
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 29 · 25.11.2008
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 26 · 02.12.2008
TO I, TOP 15
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 616 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1132 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (B 616 = Kenntnis, NR 1132 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung)NPD (B 616 = Zurückweisung, NR 1132 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 616 = Zurückweisung, NR 1132 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 616 = Kenntnis, NR 1132 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 616 = Zurückweisung, NR 1132 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 616 = Zurückweisung, NR 1132 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 66
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 616 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1132 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDNPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeNPDFAGCDUGrüneBFFFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und NPD (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffern 2. und 3. CDU, GRÜNE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und NPD (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

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