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Lärmschutzwände mit Solaranlagen

Vorlagentyp: B
229 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.2010, B 604

Betreff: Lärmschutzwände mit Solaranlagen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8335 - NR 1911 CDU und GRÜNE - Zwischenbericht: Der Magistrat wird in Verhandlungen mit dem Land Hessen die Zulässigkeit der Ausstattung der Lärmschutzwände mit Photovoltaikanlagen und deren Betrieb durch Dritte erörtern. Gleichzeitig wird die technische und logistische Realisierbarkeit des Vorhabens im Zuge des Planfeststellungsverfahrens für diese Maßnahme untersucht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2010NRNR 1911Lärmschutzwände mit Solaranlagen bauenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 10. September 2010Sie sind hier
    BB 604Lärmschutzwände mit Solaranlagen
    Magistratsbericht
  3. 4. März 2011BB 121Lärmschutzwände mit SolaranlagenMagistratsbericht
  4. 14. November 2014Antwort des Magistrats · nach 229 WochenBB 430Lärmschutzwände mit Solaranlagen bauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 604 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 604 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)

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