Lärmschutzwände mit Solaranlagen bauen

Bericht des Magistrats vom 14.11.2014, B 430

Betreff: Lärmschutzwände mit Solaranlagen bauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8335 - NR 1911/10 CDU und GRÜNE, l. B 121/11 - Im Bereich Bornheim/Seckbach finden derzeit umfangreiche Untersuchungen zum Lärmschutz entlang der BAB A661 statt. Dieser Lärmschutz muss mit den veränderten Planungen von Hessen Mobil (Verzicht auf den Alleentunnel und das damit verbundene Autobahndreieck Bornheim) und mit dem geplanten Ernst-May-Viertel/stadträumliche Verflechtung Bornheim-Seckbach abgestimmt werden. Daher kann derzeit noch keine belastbare Aussage über die Kombination des angesprochenen Lärmschutzes mit einer Fotovoltaik-Anlage gemacht werden. Der Magistrat hat gleichwohl recherchiert, ob vergleichbare Anlagen in Deutschland schon realisiert worden sind und welche Erfahrungen mit diesen Anlagen gesammelt wurden. Die Recherche hat ergeben, dass es wenige existierende Anlagen gibt, die vergleichbar sind. Diese Anlagen sind Prototypen, da es in Deutschland für diese Art von Anlagen keinen Standard gibt. Nach Auskunft der Betreiber stellen sich die bisher existierenden Anlagen nach mehrjährigem Betrieb als nicht wirtschaftlich dar. Ob ein Anlagenstandort aus technischer und wirtschaftlicher Sicht geeignet ist, kann erst nach genaueren Untersuchungen des Einzelfalls durch ein spezialisiertes Ingenieurbüro beurteilt werden. Diese Untersuchungen müssen auch die zwischenzeitlich geänderten Auflagen der EEG-Förderung (u.a. Direktvermarktung) berücksichtigen. Im konkreten Fall, des in städtischer Regie zu errichtenden Lärmschutzes an der BAB A661 bedeutet das, dass eine Prüfung der Genehmigungsfähigkeit und der Wirtschaftlichkeit erst durchgeführt werden kann, nachdem die konkrete Planung der Lärmschutzanlagen vorliegt. Der Magistrat ist jedoch gerne bereit, im Bereich der Stadt Frankfurt am Main entsprechende Anlagen zu realisieren, wenn sich geeignete Standorte finden und ein Investor das Bau- und Betriebsrisiko übernimmt. Bei der Bewertung von Standorten wird die Stadt Frankfurt am Main mit Bürgersolarvereinen oder sonstigen Dritten zusammenwirken.