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Rücksichtsloses Freizeitverhalten muss gestoppt werden

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.01.2017, B 5

Betreff: Rücksichtsloses Freizeitverhalten muss gestoppt werden Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.10.2016, § 583 - OA 53/16 OBR 7 - Zur Frage 1: Eine konkrete Situation zu rücksichtslosem Freizeitverhalten ist nach Überprüfung aktuell nicht festgestellt worden. Beschwerden wegen Lärm und zu etwaigen Müllablagerungen liegen weder dem 11. Polizeirevier noch den städtischen Ämtern vor. In den vergangenen Sommermonaten gab es allgemein mehr spontane Freizeitaktivitäten auf den Grünflächen, was nicht verboten ist. Offizielle Veranstaltungen, die genehmigungspflichtig wären, gab es dagegen nicht. Das Quartiermanagement Rödelheim bestätigt den Trend, dass die Grünflächen von der Bevölkerung zunehmend gerne angenommen und genutzt werden. Zur Frage 2: Die Kuhlmannswiese, "auf der jeder kleine Junge im Stadtteil schon einmal gekickt hat" (Frankfurter Rundschau, 29.11.2011) gehört zu den Grünanlagen im Stadtgebiet, die verstärkt Kontrollen unterzogen wird. Bei festgestelltem Fehlverhalten leitet die Stadtpolizei des Ordnungsamtes entsprechende Maßnahmen ein. Zur Frage 3: Bei konkreten Anlässen, Auffälligkeiten und Beschwerden haben die Betroffenen die Möglichkeit, das Sicherheitstelefon der Stadtpolizei des Ordnungsamtes unverzüglich zu kontaktieren, damit ein Einschreiten erfolgen kann. Die Kuhlmannswiese ist weder bei der Stadtpolizei des Ordnungsamtes noch bei dem 11. Polizeirevier als besonderer Beschwerdebrennpunkt registriert. Präventive Maßnahmen und Sauberkeitskampagnen sind für das Jahr 2017 unter Einbindung - z. B. der Stabsstelle Sauberes Frankfurt - planbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2016OFOF 54/7Rücksichtsloses Freizeitverhalten muss gestoppt werdenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. August 2016OAOA 53Rücksichtsloses Freizeitverhalten muss gestoppt werdenAnregung
  3. 9. Januar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 5Rücksichtsloses Freizeitverhalten muss gestoppt werden
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 9 · 07.02.2017
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 09.03.2017
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 9 · 20.03.2017
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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