Wohnraum in Gründerzeit-Wohnhäusern in Frankfurt erhalten
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Arndtstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Prüfung der Einrichtung eines Zebrastreifens im Kettenhofweg21.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Beleuchtung in der Savignystraße21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Arndtstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 5
Betreff:
Wohnraum in Gründerzeit-Wohnhäusern in Frankfurt erhalten
Vorgang:
A 117 SPD
Arndtstraße 11, Liebigstraße 41, Myliusstraße 30
In den genannten Verfahren ist aus den bekannten Gründen eine gerichtsfeste Beweislage für die baurechtlich genehmigte Nutzung nicht gegeben.
Im Bereich des Westends bestehen bei vergleichbarer Bauweise genehmigte nichtwohnliche Nutzungen. Insofern ist alleine die bauliche Ausgestaltung eines Gebäudes oder seine äußerliche Bauweise nicht geeignet, die genehmigte Nutzung zu belegen.
Im Rahmen der Eingriffsverwaltung trägt die Behörde die Beweislast. Eine Umkehrung dieser Nachweispflicht ist rechtsstaatlich unzulässig.
Bettinaplatz 5
Die Nutzung des gesamten Gebäudes stellt sich wie folgt dar:
In der Wohnung im Untergeschoss erfolgt eine teilweise Büronutzung. Als Ausgleich für die freiberufliche Nutzung im Erdgeschoss wird durch den Ausbau des Dachgeschosses sowie dem Dachgeschossausbau eines Gebäudes in unmittelbarer Nähe Ersatzwohnraum hergestellt. Das 1. bis 3 Obergeschoss ist als Wohnraum genehmigt.
Feldbergstraße 42
Die Nutzung des Gebäudes durch die Universität wurde bis 31.12.2006 in Aussicht gestellt.
Da das Gebäude zu Seminar- und Unterrichtszwecken genehmigt ist, kann es auch nach dem Auszug der Universität zu diesem Zweck genutzt werden. Im Falle geänderter Nutzungsabsichten sind die Festsetzungen des Bebauungsplans zu beachten, die den Bereich als allgemeines Wohngebiet ausweisen.
Kettenhofweg 135
Eine Nutzung entsprechend der Genehmigungslage wird seitens des Magistrates forciert.
Myliusstraße 30
Bei dem viergeschossigen Gebäude handelt es sich um ein Einfamilienwohnhaus ausgestattet mit einem einzigen zentralen Treppenhaus und einer Bedienstetenwohnung im Dachgeschoss.
Als herrschaftliche Villa wird das Gebäude aufgrund seiner Größe, Ausgestaltung und Raumgestaltung von dem heutigen allgemeinen Wohnungsmarkt nicht in vollem Umfang angenommen.
Wegen der denkmalgeschützten Innenausstattung (Bodenbeläge, Türen, Decken und Aufteilung) konnte dem Eigentümer eine Umwandlung zu marktgerechtem Wohnraum nicht aufgeben werden.
Um eine weitere sinnvolle und denkmalgerechte Nutzung der Liegenschaft zu ermöglichen, wurde mit dem Eigentümer vereinbart, dass eine teilweise freiberufliche Nutzung unter Aufrechterhaltung der übrigen Wohnnutzung zulässig ist.
Eine freiberufliche Nutzung ist im allgemeinen Wohngebiet zulässig.
Schumannstraße 34a
Ein Bauantrag war für die Nutzungsänderung des Erdgeschosses erforderlich.
Schumannstraße 58
Das Gebäude ist Eigentum der Johann Wolfgang Goethe-Universität; ein Auszug ist nicht beabsichtigt. Nach bestehender baurechtlicher Genehmigungslage ist Wohnen zulässig.
Schumannstraße 59
Der Eigentümer erwägt derzeit eine konsularische Nutzung des Gebäudes; abschließende Erkenntnisse über die endgültigen Verwendungsabsichten liegen jedoch nicht vor. Der Magistrat ist bemüht, im Rahmen seiner Möglichkeiten eine Wohnnutzung wieder herzustellen.
Nebenvorlage: Antrag vom 08.02.2002, OF 148/2 Anregung vom 11.03.2002, OA 645
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Oktober 2001AA 117Wohnraum in Gründerzeit-Wohhäusern in Frankfurt erhalten!STVV-Anfrage · SPD
- 2. Januar 2002Sie sind hierBB 5Wohnraum in Gründerzeit-Wohnhäusern in Frankfurt erhaltenMagistratsbericht
- 8. Februar 2002OFOF 148/2Wohnraum in Gründerzeit-Wohnhäusern in Frankfurt erhalten - Zusicherungen des Magistrats erfüllen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 11. März 2002OAOA 645Wohnraum in Gründerzeit-Wohnhäusern in Frankfurt erhalten - Zusicherungen des Magistrats erfüllen! Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 5Anregung
- 16. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 1394Wohnraum in Gründerzeit-Wohnhäusern in Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 5 = Kenntnis, OA 645 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 5 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 645 = Annahme) BFF (OA 645 = Annahme) Protokollerklärung der GRÜNEN: Bei Gebäuden, die unter Denkmalschutz stehen, muss abgewogen werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)