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Beseitigung des Fahrradstreifens in der Oppenheimer Landstraße

Vorlagentyp: B
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 599

Betreff:

Beseitigung des Fahrradstreifens in der Oppenheimer Landstraße

Vorgang:

A 676 SPD

Nebenvorlage: Anregung vom 15.09.2000, OA 1628

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2000AA 676Beseitigung des Fahrradstreifens in der Oppenheimer LandstraßeSTVV-Anfrage · SPD
  2. 7. August 2000Sie sind hier
    BB 599Beseitigung des Fahrradstreifens in der Oppenheimer Landstraße
    Magistratsbericht
  3. 15. September 2000OAOA 1628Fahrradroute Museumsufer/Neu Isenburg Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 599Anregung
  4. 9. Februar 2001Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 127Beseitigung des Fahrradstreifens in der Oppenheimer LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 33 · 15.09.2000
TO I, TOP 45
Beraten
Anregung OA 1628 2000 Die Vorlage B 599 wird unter Hinweis auf OA 1628 zurückgewiesen. Die Vorlage OA 1628 lautet: Der Ortsbeirat 5 weist den Bericht B 599 zurück und verweist auf seine damalige Ablehnung der Vorlage M 155 vom 04.07.1997, Vorplanung für die Radroute Museumsufer/Neu-Isenburg. Diese wurde wegen ihrer völlig überzogenen, die bestehenden Gewohnheiten und Bedürfnisse der Bürger missachtenden, geltende Beschlüsse ignorierenden und nicht zuletzt extrem kostspieligen Konzeption strikt und kategorisch mit der Maßgabe abgelehnt, statt dessen die bestehenden und ausgiebigst genutzten Radwegebeziehungen zwischen Main und Neu-Isenburg angemessenen und mit einfachen Mitteln herzurichten und zu beschildern. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Die Vorlage B 599 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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