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Fahrradroute Museumsufer/Neu Isenburg Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 599

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Den Radlerinnen und Radlern stehen fünf Radwegrouten zur Verfügung, wenn sie vom Main nach Neu-Isenburg (und zurück) fahren wollen. Diese fünf Routen entsprechen der bestehenden, parlamentarischen Beschlusslage, vier von ihnen sind darüber hinaus längst in einschlägigen Routenplänen verzeichnet und abgedruckt. Sie sind überall käuflich zu erwerben; und jedermann ist voll und ganz zufrieden damit (siehe auch "Grüngürtel-Freizeitkarte" des Magistrats).

  1. Die Ostroute mit der Kernstrecke Hainer Weg und weiter durch den Wald östlich der Darmstädter Landstraße (Tränkweg/Schillerruhe); 2. die Zentralroute mit der Kernstrecke Grethenweg und weiter durch den Wald westlich der Darmstädter Landstraße (Sandrückschneise); 3. die Hasenpfadroute mit der Kernstrecke Letzter Hasenpfad und weiter durch die Gärten und den Wald (Sandrückschneise); 4. die Hauptroute mit der Kernstrecke Ziegelhüttenweg/Schwarzsteinkautweg und weiter durch den Wald parallel zur Trambahn (Welscher Weg); 5. die CO2-Route (demnächst), die gegen das Votum des Ortsbeirates 5 vom Magistrat einfach im Zuge des vierspurigen Ausbaus der Darmstädter Landstraße erzwungen wurde, mit der Kernstrecke Darmstädter Landstraße auf eigens neu angelegtem Radweg und weiter immer schön den Autos nach. Die überwältigende Mehrheit der Radler benutzt selbstverständlich und traditionell die Route Nr. 4, die Hauptroute, weil hier keine Steigungen zu bewältigen sind. Mit der Planung im Vortrag des Magistrats M 155 vom 04.07.1997, "Neue Magistratsroute", würde ihnen zugemutet, die krassesten Steigungen überwinden zu müssen, so dass also kein normaler Mensch diese "Magistratsroute" benutzen würde. Das hätte man vorher wissen können, bevor eine solche aufwendige und anmaßende Planung begonnen wurde. Wäre doch nur der Ortsbeirat früher angehört worden. Gemäß dem genannten Vortrag M 155 sollen bestehende Lichtmasten, Oberleitungsmasten und Litfaßsäulen versetzt werden, neue Ampelanlagen sollen installiert werden, neue Übergänge über die Straße sollen gebaut werden, neue Rastplätze sollen angelegt werden. Und kein Mensch braucht das, kein Mensch will das, kein Mensch würde je die neue "Magistratsroute" benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 599 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.09.2000 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.10.2000, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  4. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2000, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)
  12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2000, TO II, TOP 29 Beschluss:
  13. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  14. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 7050,
  17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2000 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

Anregung vom 15.09.2000, OA 1628

entstanden aus Vorlage: B 599 vom 07.08.2000

Betreff:

Fahrradroute Museumsufer/Neu Isenburg Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 599

Der Ortsbeirat 5 weist den Bericht B 599 zurück und verweist auf seine damalige Ablehnung der Vorlage M 155 vom 04.07.1997, Vorplanung für die Radroute Museumsufer/Neu-Isenburg. Diese wurde wegen ihrer völlig überzogenen, die bestehenden Gewohnheiten und Bedürfnisse der Bürger missachtenden, geltende Beschlüsse ignorierenden und nicht zuletzt extrem kostspieligen Konzeption strikt und kategorisch mit der Maßgabe abgelehnt, stattdessen die bestehenden und ausgiebigst genutzten Radwegebeziehungen zwischen Main und Neu-Isenburg angemessen und mit einfachen Mitteln herzurichten und zu beschildern.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Die Vorlage B 599 wird zurückgewiesen.

Begründung:

Den Radlerinnen und Radlern stehen fünf Radwegrouten zur Verfügung, wenn sie vom Main nach Neu-Isenburg (und zurück) fahren wollen. Diese fünf Routen entsprechen der bestehenden, parlamentarischen Beschlusslage, vier von ihnen sind darüber hinaus längst in einschlägigen Routenplänen verzeichnet und abgedruckt. Sie sind überall käuflich zu erwerben; und jedermann ist voll und ganz zufrieden damit (siehe auch "Grüngürtel-Freizeitkarte" des Magistrats).

  1. Die Ostroute mit der Kernstrecke Hainer Weg und weiter durch den Wald östlich der Darmstädter Landstraße (Tränkweg/Schillerruhe);
  2. die Zentralroute mit der Kernstrecke Grethenweg und weiter durch den Wald westlich der Darmstädter Landstraße (Sandrückschneise);
  3. die Hasenpfadroute mit der Kernstrecke Letzter Hasenpfad und weiter durch die Gärten und den Wald (Sandrückschneise);
  4. die Hauptroute mit der Kernstrecke Ziegelhüttenweg/Schwarzsteinkautweg und weiter durch den Wald parallel zur Trambahn (Welscher Weg);
  5. die CO2-Route (demnächst), die gegen das Votum des Ortsbeirates 5 vom Magistrat einfach im Zuge des vierspurigen Ausbaus der Darmstädter Landstraße erzwungen wurde, mit der Kernstrecke Darmstädter Landstraße auf eigens neu angelegtem Radweg und weiter immer schön den Autos nach.

Die überwältigende Mehrheit der Radler benutzt selbstverständlich und traditionell die Route Nr. 4, die Hauptroute, weil hier keine Steigungen zu bewältigen sind. Mit der Planung im Vortrag des Magistrats M 155 vom 04.07.1997, "Neue Magistratsroute", würde ihnen zugemutet, die krassesten Steigungen überwinden zu müssen, so dass also kein normaler Mensch diese "Magistratsroute" benutzen würde. Das hätte man vorher wissen können, bevor eine solche aufwendige und anmaßende Planung begonnen wurde. Wäre doch nur der Ortsbeirat früher angehört worden.

Gemäß dem genannten Vortrag M 155 sollen bestehende Lichtmasten, Oberleitungsmasten und Litfaßsäulen versetzt werden, neue Ampelanlagen sollen installiert werden, neue Übergänge über die Straße sollen gebaut werden, neue Rastplätze sollen angelegt werden. Und kein Mensch braucht das, kein Mensch will das, kein Mensch würde je die neue "Magistratsroute" benutzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 599 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.09.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 2000BB 599Beseitigung des Fahrradstreifens in der Oppenheimer LandstraßeMagistratsbericht
  2. 15. September 2000Sie sind hier
    OAOA 1628Fahrradroute Museumsufer/Neu Isenburg Bericht des Magistrats vom 07.08.2000, B 599
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 17.10.2000
TO I, TOP 33
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 24.10.2000
TO I, TOP 39
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 26.10.2000
TO II, TOP 29
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 599 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1628 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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