Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2005 und 2006
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Bericht des Magistrats vom 20.08.2007, B 582
Betreff: Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2005 und 2006 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592 GRÜNE, l. B 501/06 - Zwischenbericht: Aufgrund der anhaltenden angespannten Personalsituation und der haushaltsmäßigen Umstrukturierung kann der Magistrat den Bericht über die Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 nicht zeitnah vorlegen. Der Magistrat ist bestrebt, die jährliche Berichtspflicht im Laufe des Jahres 2007 zu erfüllen. Auf den Bericht des Magistrats B 501 vom 27.11.2006 wird verwiesen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. August 2007 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und NPD (= Kenntnis)