Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2005
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Bericht des Magistrats vom 27.11.2006, B 501
Betreff: Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2005 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592 GRÜNE, l. B 377/06 - Aufgrund personeller und haushaltsmäßiger Umstrukturierungen kann der Magistrat den Bericht über die Verwendung der Gelder aus der Stellplatzablöse 2005 für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005 nicht zeitnah vorlegen. Die jährliche Berichtspflicht wird daher gemeinsam mit dem Sachstandsbericht für das Jahr 2006 im Jahr 2007 erfüllt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. November 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG (= Kenntnis) NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)