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Förderung des sozialen Zusammenlebens im Stadtteil sowie der klimaneutralen Stadt für gemeinschaftliche und genossenschaftliche Wohnprojekte

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Im Bericht wird die Förderung des sozialen Zusammenlebens im Stadtteil sowie der klimaneutralen Stadt durch gemeinschaftliche und genossenschaftliche Wohnprojekte vorgeschlagen. Es wird erwartet, dass die notwendigen vertraglichen Grundlagen bis Anfang 2026 hergestellt werden, um die Förderung sicherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Im Hilgenfeld — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Bericht

Gegenüber dem letzten Zwischenbericht hat sich der Sachstand wie folgt verändert: Die Erbbaurechtsverträge zwischen der ABG Frankfurt Holding GmbH (ABG)und der Stiftung Waisenhaus, in deren Eigentum sich die Grundstücke befinden, auf denen die Projekte der "Freunde für's Leben" e.V. (inklusives Wohnprojekt) sowie der BSMF (Kooperationsprojekt mit der WiF e.V. für Auszubildende) realisiert werden sollen, wurden doch nicht wie geplant im Herbst 2025 abgeschlossen. Infolgedessen konnten die Untererbbaurechtsverträge für die jeweiligen Projekt-Grundstücke im Hilgenfeld ebenfalls nicht abgeschlossen werden. Dementsprechend existiert auch noch keine vertragliche Grundlage, anhand derer die ABG gegenüber den Projektträger:innen die förderfähigen Kosten geltend machen könnte. Laut Auskunft der ABG geht man nun davon aus, dass die Erbbaurechtsverträge mit der Stiftung Anfang 2026 abgeschlossen werden können. Das Amt für Wohnungswesen geht davon aus, dass die Untererbbaurechtsverträge dann zeitnah mit den Projektträger:innen abgeschlossen werden und im Anschluss daran die förderfähigen Kosten von der ABG geltend gemacht werden. Ansonsten gibt es keine weiteren Veränderungen des Sachstands gemäß B 355 vom 22.09.2025.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Februar 2026 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 45 zurück — Etatantrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 4. Mai 2022. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 1 · 05.05.2026
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 07.05.2026
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 23.06.2026
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 57 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und BSW (= Kenntnis)

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