"Nied" ein neues Gesicht geben

Bericht des Magistrats vom 05.09.2008, B 576

Betreff: "Nied" ein neues Gesicht geben Vorgang: A 559 SPD Im B 312 hat der Magistrat sachlich erläutert, warum er zum jetzigen Zeitpunkt keine Möglichkeit für die Ausweisung eines förmlichen Stadterneuerungsverfahrens für den Bereich Alt-Nied sieht. Es wurde gleichzeitig erläutert, welche vorhandenen Instrumente und Fördermöglichkeiten zur Lösung der punktuellen Probleme zunächst zum Einsatz kommen können. Aus dem B 312 kann nicht abgeleitet werden, dass die geordnete städtebauliche Entwicklung des Stadtteils keinerlei Priorität hätte. Der Magistrat hat beispielsweise 1996 den Bebauungsplan Nr. 539 - Ortsrand Alt-Nied - erstellt, um mit diesem Instrument die städtebauliche Entwicklung zu steuern. Neben dem Ziel der Verbesserung der Gestaltung des Ortsrandes schafft der Bebauungsplan die Voraussetzungen für zusätzliche Wohnungen und Flächen für Läden und Dienstleistungen. Auch die Erhaltungssatzung E 37 - Nied - aus dem Jahr 2001 dient dem Erhalt der ortsbildprägenden Gebäude und Fassaden und damit der Steuerung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung. Der Magistrat beschränkt sich jedoch nicht nur auf die Erstellung von Steuerungsinstrumenten, sondern betreibt auch konkrete Planungen und Maßnahmen. Durch die Aufnahme der Straße Alt-Nied in das Programm Schöneres Frankfurt sind die planerischen und finanziellen Voraussetzungen zur Verbesserung des Straßenraumes gegeben. zu Fragen 1 - 3: Auf Grundlage der "Fördergrundsätze zur Vergabe von Wohnungsbaumitteln zur Sanierung des Wohnungsbestandes und Wohnumfeldverbesserungen" wurden aus dem Stadtteil Nied bisher keine Fördermittel beantragt. Der Magistrat verstärkt zur Zeit seine Bemühungen das Programm bekannter zu machen, und wird Ansprechpartner für die Beratung benennen. zu Frage 4: Die Missstände in Bezug auf die Wohn- und Arbeitsverhältnisse oder in Bezug auf die Funktionsfähigkeit sind in Nied noch nicht so schwer, dass ein massives Eingreifen mittels eines Stadterneuerungsverfahrens erforderlich wäre. Hierin ist keine Ungleichbehandlung der Stadtteile zu sehen. Es ist eine Reaktion auf die unterschiedlichen Entwicklungen in den Stadtteilen. zu Frage 5: Auf städtischer Ebene gibt es über das genannte Programm hinaus keine weiteren Möglichkeiten zur Förderung von Modernisierungsmaßnahmen an privaten Gebäuden. Auf Landesebene gibt es jedoch die unterschiedlichsten Programme, aus denen Privatpersonen eine Förderung beantragen können; z.B. die Programme "Wohnraum Modernisieren - Standard", "Wohnraum Modernisieren - ÖkoPlus" oder "CO2 Gebäudemodernisierung", um hier nur einige zu nennen. Konkrete Informationen über Förderangebote für Privatpersonen gibt es bei der LTH - Bank für Infrastruktur.