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Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..

Vorlagentyp: B
62 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574

Betreff:

Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein "Drogennotruf e. V."

Vorgang:

A 551 CDU

Zwischenbericht:

Der Magistrat wird sich mit dem "Drogennotruf e.V.“ in Verbindung setzen, um abzuklären, ob die vorgesehene Nutzung der Garagen in der Eschenheimer Anlage möglich und auch sinnvoll ist.

Das Angebot des Vereins, die Pflege der dann benachbarten Grünflächen zu übernehmen, wird Bestandteil der zu führenden Gespräche sein.

In diesem Zusammenhang weist der Magistrat darauf hin, dass für diesen Bereich

bereits Pflege- und Reinigungsverträge bestehen.

Die Frage nach Alternativstandorten wird zu prüfen sein, wenn die Nutzung des kleinen Areals in der Eschenheimer Anlage nicht sinnvoll erscheint.

Nebenvorlage: Antrag vom 16.10.2004, OF 814/1 Anregung vom 30.11.2004, OA 1766

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2004AA 551Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..STVV-Anfrage · CDU
  2. 30. August 2004Sie sind hier
    BB 574Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..
    Magistratsbericht
  3. 16. Oktober 2004OFOF 814/1Garagen in der Eschenheimer AnlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 30. November 2004OAOA 1766Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574Anregung
  5. 15. April 2005BB 317Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
  6. 5. September 2005Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 600Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 34 · 28.09.2004
TO I, TOP 34
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 574 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 574 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 814/1 wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 36 · 04.11.2004
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 1
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Anregung OA 1766 2004 1. Die Vorlage B 574 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 814/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
4 CDU2 Grüne
Enthaltung:
2 CDU2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD und REP gegen 4 CDU und 2 GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung 2 CDU und 2 GRÜNE

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1766 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 38 · 13.01.2005
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 574 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1766 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung)REP (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Annahme)BFF (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Annahme) BFF (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 68
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 574 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1766 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGPDSE.lREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)

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