Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..
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Neues zu Eschenheimer Anlage per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574
Betreff:
Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein "Drogennotruf e. V."
Vorgang:
A 551 CDU
Zwischenbericht:
Der Magistrat wird sich mit dem "Drogennotruf e.V.“ in Verbindung setzen, um abzuklären, ob die vorgesehene Nutzung der Garagen in der Eschenheimer Anlage möglich und auch sinnvoll ist.
Das Angebot des Vereins, die Pflege der dann benachbarten Grünflächen zu übernehmen, wird Bestandteil der zu führenden Gespräche sein.
In diesem Zusammenhang weist der Magistrat darauf hin, dass für diesen Bereich
bereits Pflege- und Reinigungsverträge bestehen.
Die Frage nach Alternativstandorten wird zu prüfen sein, wenn die Nutzung des kleinen Areals in der Eschenheimer Anlage nicht sinnvoll erscheint.
Nebenvorlage: Antrag vom 16.10.2004, OF 814/1 Anregung vom 30.11.2004, OA 1766
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 2004AA 551Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..STVV-Anfrage · CDU
- 30. August 2004Sie sind hierBB 574Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
- 16. Oktober 2004OFOF 814/1Garagen in der Eschenheimer AnlageOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2004OAOA 1766Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574Anregung
- 15. April 2005BB 317Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
- 5. September 2005Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 600Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD und REP gegen 4 CDU und 2 GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung 2 CDU und 2 GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Annahme) BFF (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)