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Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..

Vorlagentyp: B
62 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 600

Betreff:

Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein "Drogennotruf e.V."

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2005, § 8611

- A 551 CDU, B 317/05 -

In Abänderung des Berichtes B 317 vom 15.04.2005 teilt der Magistrat mit, dass die Nutzung des Areals mit den drei Garagen an der Ecke Petersstraße/Eschenheimer Anlage durch den Verein "Drogennotruf e. V.“ zukünftig erfolgen wird.

Die hierzu notwendigen Verhandlungen wurden zwischenzeitlich weitgehend zum Abschluss gebracht.

Das Angebot des Vereins, die Pflege von benachbarten und/oder in der Nähe befindlichen Grünflächen zu übernehmen, wird seitens des Magistrats begrüßt und entsprechend vereinbart.

Den derzeitigen Mietern der Garagen wurde fristgemäß gekündigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2004AA 551Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..STVV-Anfrage · CDU
  2. 30. August 2004BB 574Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
  3. 15. April 2005BB 317Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
  4. 5. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 62 Wochen
    BB 600Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 44 · 27.09.2005
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 600 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 45 · 29.09.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 600 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Gesundheitsausschusses
Sitzung 45 · 07.11.2005
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 600 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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