Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..
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Bericht des Magistrats vom 05.09.2005, B 600
Betreff:
Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein "Drogennotruf e.V."
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2005, § 8611
- A 551 CDU, B 317/05 -
In Abänderung des Berichtes B 317 vom 15.04.2005 teilt der Magistrat mit, dass die Nutzung des Areals mit den drei Garagen an der Ecke Petersstraße/Eschenheimer Anlage durch den Verein "Drogennotruf e. V.“ zukünftig erfolgen wird.
Die hierzu notwendigen Verhandlungen wurden zwischenzeitlich weitgehend zum Abschluss gebracht.
Das Angebot des Vereins, die Pflege von benachbarten und/oder in der Nähe befindlichen Grünflächen zu übernehmen, wird seitens des Magistrats begrüßt und entsprechend vereinbart.
Den derzeitigen Mietern der Garagen wurde fristgemäß gekündigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 2004AA 551Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..STVV-Anfrage · CDU
- 30. August 2004BB 574Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
- 15. April 2005BB 317Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
- 5. September 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 600Nutzung von Garagen im städtischen Besitz durch den Verein .Drogennotruf e.V..Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)