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Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574

Vorlagentyp: OA
3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 30.11.2004, OA 1766

entstanden aus Vorlage: OF 814/1 vom 16.10.2004

Betreff:

Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574

In der Eschenheimer Anlage in Höhe des Scheffelecks befinden sich drei Garagen.

Sollten die derzeitigen Nutzer (FES, Grünflächenamt) keinen Bedarf an dieser Fläche besitzen, spricht sich der Ortsbeirat 1 für eine Eingliederung des Areals, im Sinne des Wallservituts, in die Wallanlagen aus.

Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass, aufgrund der räumlich beschränkten Verhältnisse der Schulen und Kitas in der Innenstadt, diese Fläche vorrangig von Institutionen aus der Innenstadt genutzt werden sollte.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die im Bericht B 574 angesprochenen Gespräche mit dem Verein “Drogennotruf e.V.“ nicht weiter fortzusetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 01.12.2004

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2004BB 574Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
  2. 16. Oktober 2004OFOF 814/1Garagen in der Eschenheimer AnlageOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 30. November 2004Sie sind hier
    OAOA 1766Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 574 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1766 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 38 · 13.01.2005
TO I, TOP 15
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 574 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1766 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung)PDS (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung)E.l (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung)REP (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Annahme)BFF (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Annahme) BFF (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.01.2005
TO II, TOP 68
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 574 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1766 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGPDSE.lREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)

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