Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574
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Neues zu Eschenheimer Anlage per E-MailInhalt
Anregung vom 30.11.2004, OA 1766
entstanden aus Vorlage: OF 814/1 vom 16.10.2004
Betreff:
Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574
In der Eschenheimer Anlage in Höhe des Scheffelecks befinden sich drei Garagen.
Sollten die derzeitigen Nutzer (FES, Grünflächenamt) keinen Bedarf an dieser Fläche besitzen, spricht sich der Ortsbeirat 1 für eine Eingliederung des Areals, im Sinne des Wallservituts, in die Wallanlagen aus.
Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass, aufgrund der räumlich beschränkten Verhältnisse der Schulen und Kitas in der Innenstadt, diese Fläche vorrangig von Institutionen aus der Innenstadt genutzt werden sollte.
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die im Bericht B 574 angesprochenen Gespräche mit dem Verein “Drogennotruf e.V.“ nicht weiter fortzusetzen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 01.12.2004
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. August 2004BB 574Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
- 16. Oktober 2004OFOF 814/1Garagen in der Eschenheimer AnlageOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2004Sie sind hierOAOA 1766Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS und E.L. (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Annahme) BFF (B 574 = Kenntnis, OA 1766 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 574 = Zurückweisung, OA 1766 = Annahme)