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Garagen in der Eschenheimer Anlage

Vorlagentyp: OFSPD
3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 16.10.2004, OF 814/1

Betreff:

Garagen in der Eschenheimer Anlage

In der Eschenheimer Anlage in Höhe des Scheffelecks befinden sich drei Garagen.

Sollten die derzeitigen Nutzer ( FES, Grünflächenamt) keinen Bedarf an dieser Fläche

besitzen, spricht sich der Ortsbeirat 1 für eine Eingliederung des Areals, im Sinne des

Wallservituts, in die Wallanlagen aus.

Der Ortsbeirat ist der Auffassung daß, aufgrund der räumlich beschränkten Verhältnisse der Schulen und Kitas in der Innenstadt, diese Fläche vorrangig von Institutionen aus der

Innenstadt genutzt werden sollte.

Der Magistrat wird daher aufgefordert, die im Bericht 574 angesprochenen Gespräche

mit dem Verein "Drogennotruf e.V." nicht weiter fortzusetzen.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2004BB 574Nutzung von Garagen in städtischem Besitz durch den Verein .Drogennotruf e. V..Magistratsbericht
  2. 16. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 814/1Garagen in der Eschenheimer Anlage
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 30. November 2004OAOA 1766Garagen in der Eschenheimer Anlage Bericht des Magistrats vom 30.08.2004, B 574Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 574 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 814/1 wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung OA 1766 2004 1. Die Vorlage B 574 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 814/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
4 CDU2 Grüne
Enthaltung:
2 CDU2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. SPD und REP gegen 4 CDU und 2 GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung 2 CDU und 2 GRÜNE

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