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Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße

Vorlagentyp: B
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 572

Betreff:

Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8754

- OA 1856 OBR 5 -

Bericht:

Im gültigen Haushaltsplan der Stadt Frankfurt a. M. stehen keine Gelder für die Straßenbaumaßnahme "Wasserhofstraße“ zur Verfügung. Eine Sicherstellung der Finanzierung durch Umschichtung von Mitteln aus anderen Baumaßnahmen ist nicht möglich.

Der Magistrat wird jedoch die Baumaßnahme Wasserhofstraße planerisch vorbereiten und entsprechende Mittel für den Haushalt 2007 anmelden.

Im Rahmen der Straßenplanung ist dann der genaue Finanzbedarf zu ermitteln und der Stadtverordnetenversammlung eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Erst nachdem diese Vorlage beschlossen wurde, können die Straßenbauarbeiten ausgeschrieben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004MM 254Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden BachwiesenstraßeMagistratsvortrag
  2. 10. Februar 2005OFOF 780/5Umgestaltung der Wasserhofstraße hier: Einstellung der Mittel zur BaureifplanungOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. Februar 2005OAOA 1856Umgestaltung der Wasserhofstraße hier: Einstellung der Mittel zur Baureifplanung Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 254Anregung
  4. 29. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    BB 572Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden Bachwiesenstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 572 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 572 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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