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Umgestaltung der Wasserhofstraße hier: Einstellung der Mittel zur Baureifplanung Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 254

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Bei der Sanierung und Umgestaltung der Wasserhofstraße ist keine Zeit mehr zu verlieren. Die Umgestaltung muss zeitnah nach der Kanalsanierung stattfinden, damit unnötige Kosten gespart werden können. Aus diesem Grund muss der Magistrat die zur Baureifplanung nötigen Mittel umgehend bereitstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 254 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 572 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 16.02.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2005, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage OA 1855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  3. Der Vorlage OA 1856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  5. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu
  6. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (M 254, OA 1855 und OA 1856 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 254 und OA 1856 = Annahme, OA 1855 = Ziffern 1., 2., 4. bis 6. und
  7. Annahme, Ziffern 3., 7. und
  8. Ablehnung) E.L. (M 254 = Annahme, OA 1855 und OA 1856 = vereinfachtes Verfahren)
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2005, TO II, TOP 25 Beschluss:
  10. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  11. Die Vorlage OA 1855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  12. Der Vorlage OA 1856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  14. Ziffern 1., 2., 4. bis 6. und 8.: CDU, GRÜNE und E.L. gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffern 3., 7., und 9.: CDU, GRÜNE und E.L. gegen SPD, FDP, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  15. SPD, GRÜNE, FDP, FAG,REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8754,
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 11.02.2005, OA 1856

entstanden aus Vorlage: OF 780/5 vom 10.02.2005

Betreff:

Umgestaltung der Wasserhofstraße hier: Einstellung der Mittel zur Baureifplanung Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 254

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend Mittel für die Baureifplanung der südlichen Wasserhofstraße bereitzustellen.

Begründung:

Bei der Sanierung und Umgestaltung der Wasserhofstraße ist keine Zeit mehr zu verlieren. Die Umgestaltung muss zeitnah nach der Kanalsanierung stattfinden, damit unnötige Kosten gespart werden können.

Aus diesem Grund muss der Magistrat die zur Baureifplanung nötigen Mittel umgehend bereitstellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 254

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2004MM 254Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden BachwiesenstraßeMagistratsvortrag
  2. 10. Februar 2005OFOF 780/5Umgestaltung der Wasserhofstraße hier: Einstellung der Mittel zur BaureifplanungOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1856Umgestaltung der Wasserhofstraße hier: Einstellung der Mittel zur Baureifplanung Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 254
    Anregung
  4. 29. August 2005Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 572Umgestaltung der Wasserhofstraße zwischen Einmündung Gräfendeichstraße und der Einmündung Wehrstraße und der von diesem Teil der Wasserhofstraße abgehenden BachwiesenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 22.02.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 1856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP und FAG (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (M 254, OA 1855 und OA 1856 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 254 und OA 1856 = Annahme, OA 1855 = Ziffern 1., 2., 4. bis 6. und 8. Annahme, Ziffern 3., 7. und 9. Ablehnung) E.L. (M 254 = Annahme, OA 1855 und OA 1856 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 24.02.2005
TO II, TOP 25
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 1856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 254 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1855 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1856 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. Ziffern 1., 2., 4. bis 6. und 8.: CDU, GRÜNE und E.L. gegen SPD, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffern 3., 7., und 9.: CDU, GRÜNE und E.L. gegen SPD, FDP, FAG, REP und PDS (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE, FDP, FAG,REP, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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Aktuelle Vorlage

OA_1856_2005 Umgestaltung der Wasserhofstraße hier: Einstellung der Mittel zur Baureifplanung Vortrag des Magistrats vom 17.12.2004, M 254

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