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Kopfsteinpflaster auf Mainufer-Radweg durch Asphalt ersetzen

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 552

Betreff: Kopfsteinpflaster auf Mainufer-Radweg durch Asphalt ersetzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.05.2010, § 8068 - NR 1819 FAG - Der Magistrat arbeitet an einer Lösung, um zukünftig eine Barrierefreiheit auch auf der Uferpromenade des Mainufers zu gewährleisten. Dazu wird der Magistrat nach und nach innerhalb des Mainuferparks auf dem ufernahen Promenadenweg an den entsprechenden Stellen, die derzeit Basalt-Großpflaster aufweisen, so zeitnah wie möglich schmale Wege als Furten durch die Pflasterflächen anlegen, so dass ein barrierefreies Begehen oder Befahren mit Rollstühlen, Rollatoren oder Kinderwagen möglich ist. Im Interesse aller Nutzerinnen und Nutzer der Mainuferwege sollten an Geschwindigkeit interessierte Radfahrer und Inlineskater auf den parallel zum Uferpromenadenweg auf dem Hochkai des südlichen Mainufers verlaufenden, durchgängig asphaltierten Radweg ausweichen.Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2010, NR 2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 19. April 2010NRNR 1819Kopfsteinpflaster auf Mainufer-Radweg durch Asphalt ersetzenSTVV-Antrag · FAG
  2. 27. August 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 552Kopfsteinpflaster auf Mainufer-Radweg durch Asphalt ersetzen
    Magistratsbericht
  3. 21. September 2010NRNR 2019Mainufer-RadwegSTVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 46 · 17.09.2010
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 552 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 21.09.2010
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 552 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD4 GrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 4 GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei einer Enthaltung GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: Protokollerklärung der LINKE.: Die Aussage "Im Interesse aller Nutzerinnen und Nutzer der Mainuferwege sollten an Geschwindigkeit interessierte Radfahrer und Inlineskater auf den parallel zum Uferpromenadenweg auf dem Hochkai des südlichen Mainufers verlaufenden, durchgängig asphaltierten Radweg ausweichen." kann höchstens als grober Unfug angesehen werden. Der Vorschlag bedeutet in der Praxis mehrfachen Mainuferwechsel mit Treppensteigen samt Fahrrad.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 28.10.2010
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 552 dient zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 2019 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (B 552 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 552 = Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 02.11.2010
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 552 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2019 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
REP (B 552 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2019 = Annahme)NPD (B 552 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 552 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 2019 = Annahme) NPD (B 552 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO II, TOP 73
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 552 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 2019 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGFreie WählerNPD
Ablehnung:
SPDLinkeREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD, LINKE. und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Annahme)

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