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Vermögenshaushalt 1999 Investitionsprogramm 1998-2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"

Vorlagentyp: B
48 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren22 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 544

Betreff: Vermögenshaushalt 1999 Investitionsprogramm 1998-2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 181 Ziff. 3 GRÜNE -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 06.10.1998, OA 680 OBR-Fraktionsantrag vom 11.09.1998, OF 164 /15 OBR-Fraktionsantrag vom 01.09.1998, OF 438 /6 OBR-Fraktionsantrag vom 09.09.1998, OF 442 /6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 1998EE 181Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6150 - Stadterneuerung HSt neu - Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"Etatantrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
  2. 10. August 1998Sie sind hier
    BB 544Vermögenshaushalt 1999 Investitionsprogramm 1998-2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"
    Magistratsbericht
  3. 1. September 1998OFOF 438/6Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 9. September 1998OFOF 442/6Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Prioritätenliste für den Frankfurter Westen (Ortsbezirk 6)Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, DIE GRÜNEN IM RÖMER
  5. 11. September 1998OMOM 700Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt am Main"Direktanregung
  6. 11. September 1998OFOF 164/15Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt am Main"Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 6. Oktober 1998OAOA 680Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Prioritätenliste für den Frankfurter Westen (Ortsbezirk 6) Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 544Anregung
  8. 19. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 48 WochenBB 157Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Prioritätenliste für den Frankfurter Westen (Ortsbezirk 6)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
Ortsbeirates 1
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO II, TOP 22
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 6
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 64
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 7
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 8
Sitzung 14 · 03.09.1998
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 12
Sitzung 13 · 04.09.1998
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 11
Sitzung 14 · 07.09.1998
TO II, TOP 27
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO II, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 7
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO II, TOP 6
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und RÖDELHEIMER (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und RÖDELHEIMER (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 10
Sitzung 14 · 08.09.1998
TO II, TOP 31
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 13
Sitzung 13 · 08.09.1998
TO I, TOP 23
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 16
Sitzung 13 · 08.09.1998
TO I, TOP 42
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 14 · 10.09.1998
TO II, TOP 17
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 5
Sitzung 13 · 11.09.1998
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 15
Sitzung 14 · 11.09.1998
TO I, TOP 26
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, REP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ortsbeirates 14
Sitzung 10 · 14.09.1998
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 14 · 17.09.1998
TO I, TOP 61
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 2
Sitzung 15 · 28.09.1998
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 6
Sitzung 15 · 06.10.1998
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 16 · 02.11.1998
TO I, TOP 12
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 09.11.1998
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 544 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 680 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 19.11.1998
TO II, TOP 52
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (=Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (=Annahme) und F.D.P. (=vereinf. Verf.)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (=Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (=Annahme) und F.D.P. (=vereinf. Verf.)

Ortsbeirates 2
Sitzung 17 · 07.12.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zwischenbericht)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zwischenbericht)

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