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Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt am Main"

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Aufwertung des Nieder-Eschbacher Festplatzbereiches ist notwendig. Der Ortsbeirat erinnert in diesem Zusammenhang an seine diesbezüglichen Anträge OA 279 und EA 38, die diese Forderung untermauern. Auf die Antwort des Magistrats vom 27.07.1998 (Vorlage des Straßenbauamtes vom 08.07.1998, Tgb. Nr. 401/98) wird zusätzlich verwiesen. Der Ortsbeirat 15 erinnert daher an die Aufnahme dieses für das Stadtbild von Nieder-Eschbach wichtige Projekt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.12.1998 Versandpaket: 16.09.1998 Aktenzeichen: 601-0

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 11.09.1998, OM 700 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.09.1998, OF 164 /15

Betreff: Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt am Main" Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Prioritätenliste der aufwertungsbedürftigen Straßen und Plätze den Nieder-Eschbacher Festplatzbereich an der Deuil-La-Barre-Straße an dringlicher Stelle mit aufzunehmen.

Begründung: Die Aufwertung des Nieder-Eschbacher Festplatzbereiches ist notwendig. Der Ortsbeirat erinnert in diesem Zusammenhang an seine diesbezüglichen Anträge OA 279 und EA 38, die diese Forderung untermauern. Auf die Antwort des Magistrats vom 27.07.1998 (Vorlage des Straßenbauamtes vom 08.07.1998, Tgb. Nr. 401/98) wird zusätzlich verwiesen. Der Ortsbeirat 15 erinnert daher an die Aufnahme dieses für das Stadtbild von Nieder-Eschbach wichtige Projekt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.12.1998 Versandpaket: 16.09.1998 Aktenzeichen: 601-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. August 1998BB 544Vermögenshaushalt 1999 Investitionsprogramm 1998-2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"Magistratsbericht
  2. 11. September 1998OFOF 164/15Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt am Main"Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. September 1998Sie sind hier
    OMOM 700Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt am Main"
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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