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Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6150 - Stadterneuerung HSt neu - Sonderprogramm…

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Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6150 - Stadterneuerung HSt neu - Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"

Vorlagentyp: EDIE GRÜNEN IM RÖMER
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Etatantrag vom 18.03.1998, E 181

Betreff: Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6150 - Stadterneuerung HSt neu - Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. März 1998Sie sind hier
    EE 181Vermögenshaushalt 1999 - Investitionsprogramm 1998 - 2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6150 - Stadterneuerung HSt neu - Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"
    Etatantrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
  2. 10. August 1998Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 544Vermögenshaushalt 1999 Investitionsprogramm 1998-2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 17
Angenommen
a) Der Ziffer 1. der Vorlage E 181 wird im Rahmen der Vorlage E 63 zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage E 181 wird abgelehnt. c) Die Ziffer 3. der Vorlage E 181 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a / c)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) bis c) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)

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