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Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Prioritätenliste für den Frankfurter Westen (Ortsbezirk 6) Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 544
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- Förderung der Veranstaltungsreihe SossenAbend und weiterer gemeinschaftlicher Veranstaltungen in Sossenheim20.10.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
- Sossenheim: Förderung der Veranstaltungsreihe „SossenAbend“ und weiterer gemeinschaftlicher Veranstaltungen in Sossenheim16.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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OBR-Anregung vom 06.10.1998, OA 680 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.09.1998, OF 442 /6
Betreff: Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Prioritätenliste für den Frankfurter Westen (Ortsbezirk 6) Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 544 Tenor: Im Unterabschnitt 6150 - Stadterneuerung wurde eine neue Haushaltsstelle für die Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet eingerichtet und für 1998 mit einer Verpflichtungsermächtigung von 1 Million DM und 5 Millionen DM für 1999 vorgesehen. Im Investitionsprogramm 1998 - 2001 sind ab dem Jahr 2000 dafür 5 Millionen DM eingestellt. Auch im Bereich des Ortsbezirks 6 gibt es öffentliche Räume, die dringend der Verbesserung bedürfen. Daher nimmt der Ortsbeirat 6 den Bericht des Magistrats B 544 als Zwischenbericht zur Kenntnis mit folgenden Maßgaben: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die nachfolgende Prioritätenliste des Ortsbeirates 6 für die "Verbesserung der öffentlichen Räume" in den Magistratsvorschlag der Prioritäten aufzunehmen Höchst Dalbergplatz (siehe OM 490 OBR 6 vom 28.04.1998) Nied An der Wendeschleife Sossenheim Sossenheimer Kirchberg Griesheim Bahnhofsvorplatz Sindlingen Dalles Schwanheim Am Siechen/Platz am Ehrenmal Goldstein Goldsteinstraße/Platz am Bunker Zeilsheim Platz vor der Stadthalle; 2. über die Umsetzung des Sonderprogramms weiter zu berichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 544
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 1998BB 544Vermögenshaushalt 1999 Investitionsprogramm 1998-2001 Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt"Magistratsbericht
- 6. Oktober 1998Sie sind hierOAOA 680Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Prioritätenliste für den Frankfurter Westen (Ortsbezirk 6) Bericht des Magistrats vom 10.08.1998, B 544Anregung
- 19. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 157Sonderprogramm "Verbesserung der öffentlichen Räume im Stadtgebiet Frankfurt" Prioritätenliste für den Frankfurter Westen (Ortsbezirk 6)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (=Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, REP gegen GRÜNE (=Annahme) und F.D.P. (=vereinf. Verf.)