Ausweisung einer Fläche für einen zentralen Busbahnhof

Vorlagentyp: BErstellt: 09.07.2001Aktualisiert: 06.11.2002

137 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren12 Sitzungen

Vorlage

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.07.2001, B 542

Betreff:

Ausweisung einer Fläche für einen zentralen Busbahnhof

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.08.2000, § 6471 - A 629 CDU, B 357/00 -

Der Magistrat hat in einer aktuellen Untersuchung den Bedarf an Busstellplätzen für den Busreiseverkehr am Frankfurter Hauptbahnhof ermittelt.

Ergebnis dieser Untersuchung ist ein Bedarf von rd. 20 Stellplätzen. Hierfür beträgt der Flächenbedarf bei einem mittleren spezifischen Platzbedarf pro Stellplatz von 240 qm

insgesamt rund 4800 qm.

Momentan steht kein städtisches Grundstück dieser Größe in der Nähe des Hauptbahnhofs zur Verfügung. Nach der städtischen Bodenrichtwertkarte liegt der Flächenpreis in der Nähe des Hauptbahnhofs zwischen 1550.- DM und 11.000.- DM/qm.

Omnibusbahnhöfe für den Linien- und Reisebusverkehr sollten zentral liegen und gut an öffentliche Verkehrsmittel angeschlossen sein. Daher scheiden dezentral gelegene Standorte (z.B. Rebstockgelände) aus.

Der Magistrat sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Möglichkeit, einen umsetzungsfähigen Lösungsvorschlag für einen zentralen Busbahnhof vorzulegen.

Im übrigen wird auf die Ausführungen des Berichtes B 211 vom 09.03.2001 verwiesen.

Nebenvorlage: Antrag vom 05.12.2001, NR 417

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

16. März 2000AA 629Ausweisung einer Fläche für einen zentralen BusbahnhofSTVV-Anfrage · CDU
19. Mai 2000BB 357Ausweisung einer Fläche für einen zentralen BusbahnhofMagistratsbericht
9. Juli 2001Sie sind hier
BB 542Ausweisung einer Fläche für einen zentralen Busbahnhof
Magistratsbericht
5. Dezember 2001NRNR 417Frankfurt braucht einen zentralen BusbahnhofSTVV-Antrag · CDU
14. Juni 2002BB 621Ausweisung einer Fläche für einen zentralen BusbahnhofMagistratsbericht
1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 137 WochenBB 1196A) Ausweisung einer Fläche für einen zentralen Busbahnhof B) Frankfurt brauch einen echten BusbahnhofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf12 Beratungen

OBR 1

Sitzung 3 · 14.08.2001

TO II, TOP 37

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 542 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses

Sitzung 4 · 18.09.2001

TO I, TOP 38

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 4 · 18.09.2001

TO I, TOP 19

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG

Verkehrsausschusses

Sitzung 5 · 30.10.2001

TO I, TOP 37

Beraten

Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 5 · 30.10.2001

TO I, TOP 13

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses

Sitzung 6 · 04.12.2001

TO I, TOP 26

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 6 · 04.12.2001

TO I, TOP 16

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses

Sitzung 7 · 22.01.2002

TO I, TOP 26

Beraten

1. Die Vorlage B 542 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 417 wird mit den Maßgaben zugestimmt, dass - unter Ziffer 2., Buchstabe b) vor dem Wort "Ostbahnhof" das Wort "Bereich" eingefügt und die Worte "Danziger Platz" gestrichen werden, - unter Ziffer 2., Buchstabe c) die bisherige Formulierung durch die Worte "Bereich Hauptbahnhof" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAG

Ablehnung:

SPDREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAG

Ablehnung:

REP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung); SPD (Ziffer 1. und Ziffer 2, Buchstabe a) = Ablehnung, Ziffer 2. Buchstaben b) und c) = Annahme)

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 7 · 22.01.2002

TO I, TOP 14

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 417 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 9 · 31.01.2002

TO II, TOP 95

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage B 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 417 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Wirtschaftsausschusses

Sitzung 8 · 19.02.2002

TO I, TOP 5

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAG

Ablehnung:

SPD

Sonstige:

REP (B 542 = Kenntnis, NR 417 = Ablehnung)PDS (B 542 = Zurückweisung, NR 417 = Annahme)BFF (B 542 = Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (B 542 = Zurückweisung, NR 417 = Ablehnung)

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAG

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG; SPD (Ziffer 1. und Ziffer 2., Buchstabe a) = Ablehnung, Ziffer 2. Buchstaben b) und c) = Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 542 = Kenntnis, NR 417 = Ablehnung) PDS (B 542 = Zurückweisung, NR 417 = Annahme) BFF (B 542 = Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (B 542 = Zurückweisung, NR 417 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 10 · 28.02.2002

TO II, TOP 53

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

SPDREPBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPFAGPDS

Ablehnung:

REPÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, REP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und PDS gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); SPD (Ziffer 1. und Ziffer 2., Buchstabe a) = Ablehnung, Ziffer 2. Buchstaben b) und c) = Annahme)