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Sichere Arzneimittelentsorgung gewährleisten

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.08.2010, B 540

Betreff: Sichere Arzneimittelentsorgung gewährleisten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.05.2010, § 8200 - NR 1830 FDP - Zu 1.: Die FES wird in der Sommerausgabe des Bürgermagazins OSKAR (Auflage 350.000) zu dem Thema .Sichere Altmedikamentenentsorgung' informieren und die Bürger sachkundig machen. Nach ihrem Erscheinen im August wird diese Ausgabe an alle Frankfurter Haushalte verteilt werden.

Zu 2.: Bundesweit zulässig - wie schon bisher - ist es, Altmedikamente über die Restmülltonne zu entsorgen. Nach dem Zusammenbruch der dazu alternativen Entsorgungswege für Altmedikamente in 2009 in Hessen hat sich ein privates Entsorgungssystem etabliert, dem sich etwa die Hälfte der 1.600 hessischen Apotheken gegen Entgelt angeschlossen hat. Die Mehrheit der Apotheken in Hessen nimmt zudem aus Gründen der Außenwirkung, Kundenfreundlichkeit und aus Umweltgesichtspunkten Altmedikamente kostenfrei zurück, zumal die FES auch eine Abnahmemöglichkeit für das Apotheker-Gewerbe anbietet. Obwohl Altmedikamente keine Schadstoffe sind, können sie dennoch jederzeit an den über 70 Standorten der 3 Schadstoffmobile von den Bürgern kostenlos abgegeben werden. Auch Apotheken dürfen ihre Mengen über FES entsorgen. Größere Sammelmengen können 14-täglich freitags in der Schielestraße 37 in der Zeit von 11:00 bis 12:00 Uhr zur ordnungsgemäßen Entsorgung abgegeben werden. Angesichts der Entsorgungswege, die dem einzelnen Bürger bzw. dem Apotheker-Gewerbe zur Verfügung stehen, setzt der Magistrat darauf, dass die handelnden Personen als kundige Akteure wie bisher die Interessen von Mensch, Umwelt und Natur im Auge haben und entsprechend als mündige Bürger handeln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2010NRNR 1830Sichere Arzneimittelentsorgung gewährleistenSTVV-Antrag · FDP
  2. 20. August 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 540Sichere Arzneimittelentsorgung gewährleisten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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