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Planung der Westumgehung Unterliederbach

Vorlagentyp: B
178 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.08.1998, B 521

Betreff:

Planung der Westumgehung Unterliederbach

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - OA 90 OBR 6, EA 75 OBR 6, B 54/98 -

Nebenvorlage: Antrag vom 29.08.1998, OF 437/6 Anregung vom 01.09.1998, OA 605

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 1998OFOF 286/6Haushalt 1998/1999 EP 6, UA 6100 Planung der Westumgehung UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 1998EAEA 75Haushalt 1998/1999 EP 6, UA 6100 Planung der Westumgehung UnterliederbachEtatanregung
  3. 3. August 1998Sie sind hier
    BB 521Planung der Westumgehung Unterliederbach
    Magistratsbericht
  4. 29. August 1998OFOF 437/6Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 1. September 1998OAOA 605Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung Zeilsheim Bericht des Magistrats vom 03.08.1998, B 521Anregung
  6. 20. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 178 WochenSTST 339Westumgehung Unterliederbach/Ostumgehung ZeilsheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 6
Sitzung 14 · 01.09.1998
TO I, TOP 62
Beraten
Anregung OA 605 1998 1. Die Vorlage B 521 wird unter Hinweis auf OA 605 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 437/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, daß die Worte "Planungsdezernent Dr. Wentz" durch das Wort "Magistrat" ersetzt werden und in der Begründung der letzte Absatz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 16 · 05.10.1998
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 521 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 605 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 31
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage B 521 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage OA 605 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 72
Beraten
1. Die Vorlage B 521 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 605 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 42
Beraten
1. Die Vorlage B 521 wird zur nochmaligen Beratungen an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 605 wird zur nochmaligen Beratungen an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P.; REP = Nichtteilnahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 10.11.1998
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 521 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 605 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 15.05.2001
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage B 521 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 605 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (B 521 = Kenntnis, OA 605 = Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis) sowie F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und FAG (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 521 = Kenntnis, OA 605 = Ablehnung))

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 17.05.2001
TO I, TOP 41
Beraten
1. Die Vorlage B 521 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 605 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 605 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (B 521 = Kenntnis, OA 605 = vereinfachtes Verfahren)BFF (B 521 und OA 605 = Enthaltung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Kenntnis) und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= Ablehnung) b) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 521 = Kenntnis, OA 605 = vereinfachtes Verfahren) BFF (B 521 und OA 605 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 22.05.2001
TO II, TOP 39
Beraten
1. Die Vorlage B 521 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 605 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 605 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGREPPDS
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDREPPDS
Ablehnung:
GrüneFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) sowie F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, F.D.P. und FAG (= Ablehnung) sowie REP und PDS (= vereinfachtes Verfahren); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, F.D.P., REP und PDS gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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