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Haushalt 1998/1999 EP 6, UA 6100 Planung der Westumgehung Unterliederbach

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 10.03.1998, EA 75 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.02.1998, OF 286 /6

Betreff: Haushalt 1998/1999 EP 6, UA 6100 Planung der Westumgehung Unterliederbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es sind ausreichende Mittel für die im Frankfurter Zuständigkeitsbereich notwendige Planung der Westumgehung Unterliederbach bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 1998OFOF 286/6Haushalt 1998/1999 EP 6, UA 6100 Planung der Westumgehung UnterliederbachOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. März 1998Sie sind hier
    EAEA 75Haushalt 1998/1999 EP 6, UA 6100 Planung der Westumgehung Unterliederbach
    Etatanregung
  3. 3. August 1998Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 521Planung der Westumgehung UnterliederbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage EA 75 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 59
Beraten
Die Vorlage EA 75 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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