Bebauung am Berger Hang, An der Pfaffenmauer

Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 51

Betreff:

Bebauung am Berger Hang, An der Pfaffenmauer

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 7929

- NR 1087 CDU, B 541/04 -

Für das angesprochene Gebiet besteht kein Bebauungsplan, so dass Maßnahmen, die in diesem Bereich errichtet werden sollen, nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu beurteilen sind. Hiernach ist ein Bauvorhaben immer dann zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.

Die nähere Umgebung wird im vorliegenden Fall durch die für den Berger Hang geltenden Bebauungspläne, insbesondere Pfingstborn I, Am Villaberg, Landgrafenstraße sowie NR 397 und 399 hinreichend genau abgegrenzt.

Die Prüfung, ob die Eigenart der näheren Umgebung durch ein Bauvorhaben beeinträchtigt wird, bildet ein eigenständiges Beurteilungskriterium. Eine Beeinträchtigung kann jedoch nur dann vorliegen, wenn man bei Betrachtung der näheren Umgebung von einem "intakten“ Ortsbild ausgehen kann. Das angesprochene Gebiet kann nicht als einheitliche Siedlungsform beschrieben werden. Hier sind sowohl freistehende Gebäude, Doppel- und Reihenhäuser mit den unterschiedlichsten Dachformen realisiert worden. Es gibt somit keine charakteristische Struktur, an der sich zukünftige Vorhaben orientieren müssen. Zudem hat die bauliche Entwicklung des Berger Hanges zu einer Vielzahl unterschiedlicher Gebäudeformen geführt, in die sich auch moderne Formensprachen von Gebäuden einfügen. Merkmale äußerer Gestalt wie Baukörper und Dachform sind hierbei nicht Bestandteil des Einfügens, da in diesem Zusammenhang nur bodenrechtliche Belange relevant sind.

Vor diesen Hintergrund sind die bauordnungsrechtlichen Steuerungsinstrumente im Rahmen der Stadtgestaltung begrenzt.

Sollte die Absicht bestehen, in diesem Bereich ein Ausschöpfen des geltenden Bau- und Planungsrechtes so zu begrenzen, dass im Laufe der Zeit ein einheitliches Erscheinungsbild entsteht, so könnte dies zum einen durch die Ergänzung der vorhandenen Bauleitpläne mit entsprechenden Festsetzungen nach der Hessischen Bauordnung (HBO) oder durch den Erlass einer örtliche Bauvorschrift/Gestaltungssatzung nach § 81 HBO geschehen.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.03.2005, NR 1761 Antrag vom 06.05.2005, NR 1858