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Bebauung am Berger Hang

Vorlagentyp: NRCDU
2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Leider hat die derzeit verfolgte Genehmigungspraxis nach § 34 BauGB nicht verhindern können, dass Gebäude entstanden sind, die das betreffende Siedlungsgebiet in seiner Eigenart beeinträchtigen. Dabei ist es nicht erheblich, dass ein individuelles Erscheinungsbild entstanden ist, sondern dass bestehende Gebäude durch die maximale Ausnutzung benachbarter Grundstücke völlig verstellt wurden. Um eine weitere nachteilige Entwicklung dieses Gebietes zu unterbinden, ist für die bisher noch nicht bebauten Bereiche ein zusätzliches bauordnungsrechtliches Instrument zu schaffen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 51 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 32 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1761 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP
  5. Sitzung des OBR 16 am 19.04.2005, TO I, TOP 5 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage NR 1761 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU und FDP gegen 4 SPD und fwf (= Zurückweisung) bei 1 Enthaltung SPD und GRÜNE zu
  9. CDU und FDP gegen 1 SPD, GRÜNE und fwf (= Ablehnung) bei 4 Enthaltungen SPD
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage B 51 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  12. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1761 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.
  17. Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt.
  18. Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und E.L. (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) BFF (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 51 = Kenntnis, NR 1761 und NR 1858 = Ablehnung)
  22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 63 Beschluss:
  23. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.
  24. Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt.
  25. Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9180,
  29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 63 1

Inhalt

Antrag vom 02.03.2005, NR 1761

Betreff:

Bebauung am Berger Hang

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, für das Gebiet des Berger Hangs eine Ergänzung der vorhandenen Bauleitpläne vorzunehmen, die festlegt, dass in diesem Bereich ausschließlich Gebäude mit zwei Vollgeschossen errichtet werden dürfen.

Sollte dies nicht durch eine Ergänzung der Bauleitpläne zu erreichen sein, wird der Magistrat gebeten eine entsprechende Bauvorschrift oder Gestaltungssatzung nach § 81 HBO zu erlassen.

Begründung:

Leider hat die derzeit verfolgte Genehmigungspraxis nach § 34 BauGB nicht verhindern können, dass Gebäude entstanden sind, die das betreffende Siedlungsgebiet in seiner Eigenart beeinträchtigen. Dabei ist es nicht erheblich, dass ein individuelles Erscheinungsbild entstanden ist, sondern dass bestehende Gebäude durch die maximale Ausnutzung benachbarter Grundstücke völlig verstellt wurden.

Um eine weitere nachteilige Entwicklung dieses Gebietes zu unterbinden, ist für die bisher noch nicht bebauten Bereiche ein zusätzliches bauordnungsrechtliches Instrument zu schaffen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose BenderHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 51 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2005BB 51Bebauung am Berger Hang, An der PfaffenmauerMagistratsbericht
  2. 2. März 2005Sie sind hier
    NRNR 1761Bebauung am Berger Hang
    STVV-Antrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 51 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1761 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

OBR 16
Sitzung 41 · 19.04.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1761 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
4 SPDGrüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
1 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und FDP gegen 4 SPD und fwf (= Zurückweisung) bei 1 Enthaltung SPD und GRÜNE zu 2. CDU und FDP gegen 1 SPD, GRÜNE und fwf (= Ablehnung) bei 4 Enthaltungen SPD

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage B 51 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1761 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 39
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) BFF (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 51 = Kenntnis, NR 1761 und NR 1858 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 63
Erledigt
Punkt 2: Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

PARLIS

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NR_1761_2005Bebauung am Berger Hang

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