Bebauung am Berger Hang, An der Pfaffenmauer
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
An der Pfaffenmauer am Berger Hang entsteht zur Zeit ein Gebäude mit zwei Stockwerken und einem Staffelgeschoss, das nach § 34 des Bundesbaugesetzes genehmigt worden ist. Das Staffelgeschoss nimmt etwa 75 % der Fläche ein, die das darunter liegende Geschoss aufweist. Wegen der Hanglage überragt der Neubau alle anderen Gebäude, passt deshalb nicht in die Gegend und ist eine Beeinträchtigung für die Nachbarn, deren Sicht stark eingeschränkt und zum Teil vollständig beschnitten wird. Der Berger Hang ist ein sehr sensibles Baugebiet u.a. mit erheblicher erhöhter Rutschgefahr. Um sicherzugehen, dass sich daraus keine Schäden für die vorhandene Bebauung entwickeln und um den Charakter des Siedlungsgebietes zu erhalten, muss deshalb über den Einsatz bauordnungsrechtlicher Instrumente nachgedacht werden, die nachteilige Entwicklungen für die Zukunft ausschließen. Z.B. könnte die Erstellung von Bebauungsplänen für diejenigen Bereiche in Frage kommen, die bisher nicht beplant sind. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Stadtv. Gerd Riechemeier Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 51 Bericht des Magistrats vom 16.02.2004, B 96 Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 541 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 16 Versandpaket: 20.08.2003 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 16 am 08.09.2003, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage NR 1087 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1087 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO II, TOP 16 Beschluss: Der Vorlage NR 1087 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 5923, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 63 1
Inhalt
Antrag vom 12.08.2003, NR 1087
Betreff:
Bebauung am Berger Hang, An der Pfaffenmauer
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, welche bauordnungsrechtlichen Instrumente eingesetzt werden können, um sicherzustellen, dass künftig im Gesamtbild des Berger Hanges störende Bauvorhaben verhindert werden können.
Begründung:
An der Pfaffenmauer am Berger Hang entsteht zur Zeit ein Gebäude mit zwei Stockwerken und einem Staffelgeschoss, das nach § 34 des Bundesbaugesetzes genehmigt worden ist. Das Staffelgeschoss nimmt etwa 75 % der Fläche ein, die das darunter liegende Geschoss aufweist.
Wegen der Hanglage überragt der Neubau alle anderen Gebäude, passt deshalb nicht in die Gegend und ist eine Beeinträchtigung für die Nachbarn, deren Sicht stark eingeschränkt und zum Teil vollständig beschnitten wird.
Der Berger Hang ist ein sehr sensibles Baugebiet u.a. mit erheblicher erhöhter Rutschgefahr. Um sicherzugehen, dass sich daraus keine Schäden für die vorhandene Bebauung entwickeln und um den Charakter des Siedlungsgebietes zu erhalten, muss deshalb über den Einsatz bauordnungsrechtlicher Instrumente nachgedacht werden, die nachteilige Entwicklungen für die Zukunft ausschließen. Z.B. könnte die Erstellung von Bebauungsplänen für diejenigen Bereiche in Frage kommen, die bisher nicht beplant sind.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Stadtv. Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Stadtv. Gerd Riechemeier
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. August 2003Sie sind hierNRNR 1087Bebauung am Berger Hang, An der PfaffenmauerSTVV-Antrag · CDU
- 16. Februar 2004BB 96Bebauung am Berger Hang, An der PfaffenmauerMagistratsbericht
- 16. August 2004BB 541Bebauung am Berger Hang, An der PfaffenmauerMagistratsbericht
- 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 51Bebauung am Berger Hang, An der PfaffenmauerMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.