Bebauung am Berger Hang
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Leider hat die derzeit verfolgte Genehmigungspraxis nach § 34 BauGB nicht verhindern können, dass Gebäude entstanden sind, die das betreffende Siedlungsgebiet in seiner Eigenart beeinträchtigen. Dabei ist es nicht erheblich, dass ein individuelles Erscheinungsbild entstanden ist, sondern dass bestehende Gebäude durch die maximale Ausnutzung benachbarter Grundstücke völlig verstellt wurden. Um eine weitere nachteilige Entwicklung dieses Gebietes zu unterbinden, ist für die bisher noch nicht bebauten Bereiche ein zusätzliches bauordnungsrechtliches Instrument zu schaffen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 51 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.05.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.05.2005, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt.
- Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS und E.L. (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) BFF (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 51 = Kenntnis, NR 1761 und NR 1858 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 63 Beschluss:
- Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt.
- Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9180,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 63 1
Inhalt
Antrag vom 06.05.2005, NR 1858
Betreff:
Bebauung am Berger Hang
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um für das Gebiet des Berger Hangs eine Festlegung dahingehend zu treffen, dass in diesem Bereich ausschließlich Gebäude mit maximal zwei Vollgeschossen errichtet werden dürfen.
Diese Maßnahmen können, wie im Bericht B 51/05 dargelegt, entweder in einer Ergänzung der Bauleitpläne oder einer entsprechende Bauvorschrift oder Gestaltungssatzung nach § 81 HBO bestehen.
Begründung:
Leider hat die derzeit verfolgte Genehmigungspraxis nach § 34 BauGB nicht verhindern können, dass Gebäude entstanden sind, die das betreffende Siedlungsgebiet in seiner Eigenart beeinträchtigen. Dabei ist es nicht erheblich, dass ein individuelles Erscheinungsbild entstanden ist, sondern dass bestehende Gebäude durch die maximale Ausnutzung benachbarter Grundstücke völlig verstellt wurden.
Um eine weitere nachteilige Entwicklung dieses Gebietes zu unterbinden, ist für die bisher noch nicht bebauten Bereiche ein zusätzliches bauordnungsrechtliches Instrument zu schaffen.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose BenderHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 51 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.05.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2005BB 51Bebauung am Berger Hang, An der PfaffenmauerMagistratsbericht
- 6. Mai 2005Sie sind hierNRNR 1858Bebauung am Berger HangSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) BFF (B 51 = Kenntnis, NR 1761 = Erledigung, NR 1858 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 51 = Kenntnis, NR 1761 und NR 1858 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 51 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1761 wird für erledigt erklärt. 3. Der Vorlage NR 1858 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)