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Neubau der Grundschule Rebstock einschließlich Betreuung und Cafeteria sowie Turnhalle im Neubaugebiet Rebstock

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.12.2011, B 516

Betreff: Neubau der Grundschule Rebstock einschließlich Betreuung und Cafeteria sowie Turnhalle im Neubaugebiet Rebstock Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 675 - OA 65/11 OBR 2 - Grundsätzlich obliegt ausschließlich der Grundschule Rebstock das Nutzungsrecht der Räumlichkeiten des Neubaus. Dementsprechend ist die baurechtliche Genehmigung erfolgt. Für die angeregte Nutzung stehen vielmehr gesonderte Gebäude wie Bürgerhäuser zur Verfügung. Für den Neubau der Grundschule Rebstock mit 2-Feld-Turnhalle sind sechs Stellplätze und ein Stellplatz für Behinderte nach Stellplatzsatzung herzustellen. Diese werden entsprechend auf dem Schulgrundstück dargestellt. Die für die Schüler der Rebstockschule nächste Bushaltestelle "Leonardo-da-Vinci-Allee" stadteinwärts ist mit einem Fußweg von 280m und Überquerung der Straße "Am Römerhof" barrierefrei zu erreichen. Zur weiteren Erschließung des Neubaugebietes befürwortet die traffiQ Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH die Einrichtung eines weiteren Bushaltestellenpaares in Höhe der Querungshilfe an der Einmündung "August-Euler-Straße". Der Fußweg zu der Bushaltestelle in Fahrtrichtung stadteinwärts würde sich auf 120m verkürzen und eine Überquerung einer Straße wäre nicht mehr notwendig. Die Möglichkeit vor der Grundschule Rebstock auf der Leonardo-da-Vinci-Allee durch Querparken oder Schrägparken mehr Parkplätze zu schaffen, wird derzeit noch vom Amt für Straßenbau und Erschließung geprüft.Nebenvorlage: Anregung vom 09.01.2012, OA 118 Antrag vom 07.01.2012, OF 122/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2011MM 147Neubau der Grundschule einschließlich Betreuung und Cafeteria sowie Turnhalle im Neubaugebiet RebstockMagistratsvortrag
  2. 12. September 2011OAOA 65Neubau einer Grundschule mit Turnhalle, Cafeteria und Betreuung Vortrag des Magistrats vom 12.08.2011, M 147Anregung
  3. 12. September 2011OFOF 68/2Neubau einer Grundschule mit Turnhalle, Cafeteria und BetreuungOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 19. Dezember 2011Sie sind hier
    BB 516Neubau der Grundschule Rebstock einschließlich Betreuung und Cafeteria sowie Turnhalle im Neubaugebiet Rebstock
    Magistratsbericht
  5. 7. Januar 2012OFOF 122/2Neubau einer Grundschule mit Turnhalle, Cafeteria und BetreuungOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 21. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 221Neubau einer Grundschule mit Turnhalle, Cafeteria und BetreuungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 2
Sitzung 8 · 09.01.2012
TO I, TOP 29
Beraten
Anregung OA 118 2012 1. Die Vorlage B 516 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 122/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Ziffer 1. des Tenors nach dem Wort "Vereine" die Worte "in Übereinstimmung mit der Vorlage B 494" hinzugefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 3)
Enthaltung:
1 SPDFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung); GRÜNE (= Enthaltung) zu Ziffer 3.: Annahme bei Enthaltung 1 SPD, FDP und FREIE WÄHLER

KAV
Sitzung 11 · 16.01.2012
TO II, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 7 · 13.02.2012
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 516 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da Punkt 3. der Vorlage OA 65/11 nicht beantwortet wurde. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 118 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 118 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (B 516 = Zurückweisung, OA 118 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Zurückweisung) sowie FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 516 = Zurückweisung, OA 118 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 7 · 13.02.2012
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 516 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 118 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 118 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPDLinke
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiraten
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
zu 2 / a und c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und Piraten gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) b) Buchstaben a) und c): CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Ablehnung) Buchstabe b): CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 28.02.2012
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 516 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da Punkt 3. der Vorlage OA 65/11 nicht beantwortet wurde. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 118 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 118 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (B 516 = Kenntnis, OA 118 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 516 = Zurückweisung, OA 118 = Annahme)NPD (B 516 = Kenntnis, OA 118 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu 2 / a und c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) b) Buchstaben a) und c): CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Buchstabe b): CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (B 516 = Kenntnis, OA 118 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 516 = Zurückweisung, OA 118 = Annahme) NPD (B 516 = Kenntnis, OA 118 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 01.03.2012
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 516 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da Punkt 3. der Vorlage OA 65/11 nicht beantwortet wurde. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 118 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 118 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLFDPFreie WählerPiratenNPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerPiratenNPD
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2 / a und c)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARLFDPFreie WählerNPDPiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARLLinkePiratenFDPFreie WählerNPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und NPD (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und NPD gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) Buchstaben a) und c): CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Ablehnung) Buchstabe b): CDU und GRÜNE gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme), LINKE. und Piraten (= Ablehnung) sowie FDP, FREIE WÄHLER und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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