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Straßenbahndepot Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
108 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.06.2003, B 513

Betreff:

Straßenbahndepot Sachsenhausen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 548

- NR 97 SPD, l. B 70/03 -

Zwischenbericht:

Das kooperative Planungsverfahren mit 6 eingeladenen Architekturbüros wird mit der Preisgerichtssitzung unter Beteiligung der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates voraussichtlich am

  1. Juli 2003 entschieden. Hieran schließt sich eine öffentliche Ausstellung der Arbeiten an. Der Magistrat wird auf der Grundlage der Ergebnisse ein städtebauliches Konzept entwickeln und hierzu berichten. Nebenvorlage: Antrag vom 05.09.2003, OF 517/5 Anregung vom 12.09.2003, OA 1380

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Mai 2001NRNR 97Straßenbahndepot SachsenhausenSTVV-Antrag · SPD
  2. 22. Juli 2002BB 746Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsbericht
  3. 24. Januar 2003BB 70Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 27. Juni 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 108 Wochen
    BB 513Straßenbahndepot Sachsenhausen
    Magistratsbericht
  5. 5. September 2003OFOF 517/5Sozialrathaus und Bürgeramt auf das Depot-Gelände - nicht in den Frankensteiner HofOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 12. September 2003OAOA 1380Sozialrathaus und Bürgeramt auf das Depot-Gelände - nicht in den Frankensteiner Hof Bericht des Magistrats vom 27.06.2003, B 513Anregung
  7. 27. Oktober 2003MM 171Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 513 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 5
Sitzung 25 · 12.09.2003
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Anregung OA 1380 2003 1. Die Vorlage B 513 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 517/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 56
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 513 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 77
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 513 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1380 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 14.10.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 513 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1380 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 513 = Kenntnis, OA 1380 = Annahme)PDS (B 513 = Kenntnis, OA 1380 = Annahme)BFF (B 513 = Kenntnis, OA 1380 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 513 = Kenntnis, OA 1380 = Annahme)E.l (B 513 = Kenntnis, OA 1380 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 513 = Kenntnis, OA 1380 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 513 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1380 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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