Straßenbahndepot Sachsenhausen
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Die Neugestaltung des Quartiers kann nicht einem Investorenwettbewerb überlassen werden. Vielmehr müssen Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die Vorgaben selbst politisch festlegen, in deren Rahmen zukünftige Investitionen erfolgen sollen. Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 70 Bericht des Magistrats vom 27.06.2003, B 513 Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 746 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 6 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 97 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P., PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 8 Beschluss: Der Vorlage NR 97 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 548, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 92 12
Inhalt
Antrag vom 30.05.2001, NR 97
Betreff:
Straßenbahndepot Sachsenhausen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Basis eines zunächst durchgeführten Ideenwettbewerbs der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept betreffend der späteren Gestaltung, Nutzung und Finanzierung des Quartiers Depot Sachsenhausen und Bezirksbad Sachsenhausen vorzulegen. Dabei sind die Ziele und Vorschläge gemäß den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 26.10. und 16.11.2000 sowie gemäß Anregung des Ortsbeirates 5 (OA 1620) vom 15.9.2000 zu berücksichtigen.
Begründung:
Die Neugestaltung des Quartiers kann nicht einem Investorenwettbewerb überlassen werden. Vielmehr müssen Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die Vorgaben selbst politisch festlegen, in deren Rahmen zukünftige Investitionen erfolgen sollen.
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Mai 2001Sie sind hierNRNR 97Straßenbahndepot SachsenhausenSTVV-Antrag · SPD
- 22. Juli 2002BB 746Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsbericht
- 24. Januar 2003BB 70Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsbericht
- 27. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 108 WochenBB 513Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P., PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.